3. November 2020 | Situation zum Reha(sport)betrieb in Nordrhein-Westfalen

Artikel bewerten
(1 Stimme)
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
hier weitere Infos zu

NORDRHEIN-WESTFALEN

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 
"§ 12 … (2) … Davon ausgenommen sind 1. … Dienstleister im Gesundheitswesen  … 3. medizinisch notwendige … Dienstleistungen“


Verschiedene Quellen gaben heute eine Information der Stelle „Rechtsetzung und Rechtsfragen Corona“ im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales weiter. Dort wird Rehabilitationssport unter „Sport“ subsumiert. Da der Sportbetrieb nur für Profisport und Individualsport zulässig ist, können somit gesundheitsorientierte/rehabilitative Angebote derzeit in NRW nicht stattfinden. 
 
Diese Information ist grundsätzlich richtig, sie ist im Original jedoch mit folgendem ergänzenden Hinweis versehen:
"Ich weise darauf hin, dass die vorstehenden Ausführungen zur Auslegung der CoronaSchVO für die Gerichte nicht bindend sind. Für die Behörden stellen unsere Auslegungshinweise eine ermessenslenkende „Richtschnur“ bei möglichen ordnungsbehördlichen Einschreiten dar; diese sind mithin auch für die Behörden nicht rechtsverbindlich. Alle Angaben sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Es handelt sich nicht um eine rechtsverbindliche Auskunft und ersetzet nicht die individuelle Beratung durch einen Sachverständigen oder Rechtsanwalt. Das Ministerium übernimmt keine Gewähr oder Haftung.“ 
 
Ordnungsämter, die sich auf diese Information heute berufen, haben auch hinzugefügt:
„Eine abschließende Klärung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht jedoch noch aus."
 
Die Gesundheits- und Ordnungsämter agieren tatsächlich unterschiedlich:
Während einige die Durchführung von Rehabilitationssport ausschließen, geben andere Behörden „grünes Licht“, denn ärztlich verordnete Leistungen, die von der Krankenkasse bewilligt und bezahlt werden, dürfen, unter Beachtung einschlägiger Schutzmaßnahmen, durchgeführt werden.
 
Wir versuchen, Klarheit in diese verfahrene Situation zu bringen, gerade weil bereits 9 Bundesländer den Rehasport explizit als „notwendige medizinische Maßnahme“ freigeben und alle restlichen Länder ihn nicht untersagen und „notwendige medizinische Maßnahmen“ zulassen.
 
Für den Moment …

Schreibe einen Kommentar

Bitte achten Sie darauf, alle Felder mit einem Stern (*) auszufüllen. HTML-Code ist nicht erlaubt.

Copyright © 2021 RehaSport Deutschland e.V.