20. November 2020 | Korrektur der bisherigen Auffassung in Rheinland-Pfalz

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gerade erreicht uns eine Korrektur der bisherigen Auffassung in

RHEINLAND-PFALZ

"Sinn und Zweck der durch die Corona-Bekämpfungsverordnungen angeordneten Maßnahmen ist die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung des Coronavirus. Die Zahl der Infektionen steigt in Deutschland weiterhin stark an. Die Infektionsketten können aktuell nur durch vorübergehende konsequente Einschränkungen der Kontakte wirkungsvoll unterbrochen werden. Je weniger Menschen einander begegnen, desto weniger Möglichkeiten hat das Virus, sich zu verbreiten.

Die notwendige Gesundheitsfürsorge muss mit diesem Regelungszweck in Einklang gebracht und weiterhin gewährleistet werden. Deshalb sind ärztlich verordnete Rehabilitationsmaßnahmen und sonstige Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge grundsätzlich gemäß § 6 Abs. 3 der 12. CoBeLVO auch in geschlossenen Räumen gestattet, sofern die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachtet werden.

Nach erneuter fachlicher Prüfung ist durch das Verbot von Gruppenangeboten die Durchführung von Rehabilitationssport faktisch nicht möglich. Dies ist mit Blick auf die Balance zwischen Gesundheitsfürsorge und Infektionsschutz nicht im Sinne des Verordnungsgebers. Deshalb legen wir den § 6 Abs. 3 der 12. CoBeLVO nach dieser erneuten Prüfung dahingehend aus, dass Rehabilitationssport in Gruppen betrieben werden darf. Entsprechend § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX bedarf es hierfür neben einer ärztlichen Verordnung auch der ärztlichen Betreuung und Überwachung. Zudem müssen die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachtet werden. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 der 12. CoBeLVO."

Hier gibt es die korrigierte Auslegungshilfe zur 12. CoBeLVO.

7 Kommentare

  • Th. Roth

    Hallo, Jana Schäfer,
    der Rehabilitationssport wird nach den bisherigen Vorgaben durchgeführt.
    5 qm pro Teilnehmer ergeben rechnerisch einen Abstand von ca. 2,50 m.

    Th. Roth Dienstag, 24. November 2020 18:58 Kommentar-Link
  • Jana Schäfer

    Gibt es neue Vorschriften, was den Abstand angeht? Wie viel m2 benötigt jeder Rehasportler mindestens?

    Jana Schäfer Dienstag, 24. November 2020 16:59 Kommentar-Link
  • Th. Roth

    Hallo, Chris,
    jede anerkannte Rehasportgruppe hat grundsätzlich und schon immer einen betreuenden Arzt. Es wird also in der aktuellen Situation nicht mehr gefordert als ohne Pandemie.

    Th. Roth Montag, 23. November 2020 23:42 Kommentar-Link
  • Chris

    Was heißt ärztliche Betreuung und Überwachung?
    Muss ein Arzt bei den Kursen anwesend sein?

    Gruß Chris

    Chris Montag, 23. November 2020 22:02 Kommentar-Link
  • Unbekannt

    Dass die Rehasportkurse wieder stattfinden dürfen verstehe ich überhaupt nicht. Das sind Sportkurse wie alle anderen auch nur ohne Krankenschein. Ich bin Trainerin und habe kein Verständnis dafür.

    Unbekannt Montag, 23. November 2020 14:41 Kommentar-Link
  • Th. Roth

    Hallo, Frau Geuer, die Verordnung muss aktuell und "gültig" sein.

    Th. Roth Montag, 23. November 2020 12:15 Kommentar-Link
  • Siegurd Geuer

    Hallo. Laut Auslegungshilfe ist "Rehasport, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird" erlaubt.
    Kann man das so auslegen, dass auch Reha-Sportler teilnehmen dürfen, deren ärztliche Verordnung ausgelaufen ist oder muss die Verordnung dafür gültig sein?

    Siegurd Geuer Sonntag, 22. November 2020 13:04 Kommentar-Link

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