30. November 2020 | Neue Corona-Verordnungen | Rehasport in 13 Bundesländern möglich!

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Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
die neuen Corona-Schutzverordnungen für die Zeit ab 1. Dezember sind nun in allen Bundesländern verfügbar.
 
Es ist wirklich toll und erfreulich, dass der Rehabilitationssport inzwischen in sieben Bundesländern explizit in der jeweiligen Verordnung genannt wird! In weiteren sechs Ländern erfolgt die Freigabe durch eine Klärung in den FAQs etc. bzw. eine klarstellenden E-Mail.
 
Über die „Rolle rückwärts“ in Niedersachsen hatte ich am 25.11.2020 berichtet. Sowohl hier, wie auch in Bremen und Brandenburg sind wir weiterhin "am Ball".
 

REHABILITATIONSSPORT IN DEN CORONA-VERORDNUNGEN

BADEN-WÜRTTEMBERG

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 vom 30. November 2020

 
Die Erlaubnis für Rehasport ist nun im §13 festgelegt: Öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen (Absatz 2 Ziffer 6.) und Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder (Absatz 2 Ziffer 7.) dürfen für den Rehasport öffnen.
 
BERLIN
 
 
Im §5 (7) ist die Erlaubnis für Rehasport festgelegt:
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person ist erlaubt; bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.
 
Im §5 Absatz (7a) lit. c) ist die Erlaubnis festgelegt, dass für den Rehasport "gedeckte Sportanlagen" genutzt werden dürfen.
 
HAMBURG
 
 
§20 (1) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in öffentlichen und privaten Schwimmbädern zulässig.
 
§20 (3) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig; für die Ausübung gelten die folgenden Vorgaben:
• es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5,
• die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben,
• die gemeinsame Ausübung des Rehabilitationssports ist höchstens mit bis zu zehn Personen zulässig,
• es ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen,
• in geschlossenen Räumen gilt bei der Sportausübung ein Mindestabstand von 2,5 Metern.
 
NORDRHEIN-WESTFALEN
 
 
§9 (1a) Abweichend von Absatz 1 dürfen Sportangebote, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), angeboten und wahrgenommen werden, wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen während des gesamten Auf- enthalts in oder auf den in Absatz 1 genannten Einrichtungen mindestens 2 Meter beträgt. 
 
Dies gilt in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen; §9 (1).
 
RHEINLAND-PFALZ
 

§6 (3) Erlaubt sind Dienstleistungen, die … medizinischen Gründen dienen, wie ... Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch. Es gilt jedenfalls die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Zusätzlich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. 
 
SACHSEN-ANHALT 
 
 
§8a (1) 5. Rehabilitationssport ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie Schwimmbädern im Freien als auch in geschlossenen Räumen erlaubt.
 
 
§6 (2) … [zu schließen sind] 10. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation.
 
 

REHASPORT IN BEGRÜNDUNGEN | AUSLEGUNGSHINWEISEN | FAQs | E-MAILS

BAYERN
 
 
§12 (3) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben unter Auflagen erlaubt.
 
 
"… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig."
 
HESSEN
 
 
§6 (2) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.
 
 
Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bede- ckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; (Seite 16/17)
 
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Seite 16), sowie sämtliche Schwimmbäder (Seite 18) und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.
 
MECKLENBURG-VORPOMMERN
 
 
§2 (4) Medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt.
 
FAQs Corona [aufgerufen am 30.11.2020]
 
Können Rehasportgruppen trainieren? 
Ja, vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Rehasports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden.
 
NIEDERSACHSEN
 
 
§10 9. a) Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen bleiben geöffnet.
 
 
Unsere Rehasport-Gruppe möchte wieder sein Training im Verein aufnehmen – das geht doch, oder?
Nein, leider nicht. Rehasport ist im Rahmen medizinisch notwendiger Behandlungen als Individualsport möglich, wie beispielsweise bei einem Physiotherapeuten mit zwei Personen (Physiotherapeut*in und Patient*in). Hingegen der Rehasport in Vereinen bzw. in einer Gruppe ist aufgrund des Gebots der Kontaktreduzierung derzeit nicht möglich. Für diesen begrenzten Zeitraum appellieren wir daher bereits Erlerntes in Eigenregie oder mit digitale Unterstützung fortzusetzen.
 
SAARLAND
 
 
(4) Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist nur unter Einhaltung spezieller Hygienekonzepte … gestattet.
 
 
"Der ärztlich verordnete Reha-Sport, ... bleibt von Betriebsuntersagungen und –beschränkungen ausgenommen. ... der Ort des Reha-Sports ist variabel. D.h. wenn ... in den Räumlichkeiten eines Fitnessstudios eine ärztlich verordnete Maßnahme [durchgeführt wird], ist das zulässig.“
 
SACHSEN
 
 
§4 (1) 4. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, soweit sie medizinisch notwendiger Behandlungen dienen.
 
Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen [aufgerufen am 30.11.2020]
 
Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). 
 
Ist der Betrieb von Fitnessstudios erlaubt?
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen).
 
SCHLESWIG-HOLSTEIN
 
 
Zu §11 (Sport) Zu Absatz 3 | … bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme für Rehasport. 
 
 

NOCH NICHT ABSCHLIESSEND GEKLÄRT

BRANDENBURG
 
 
§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt. Wir bemühen uns um eine Klärung bzw. Klarstellung bzgl. Rehabilitationssport.
 
BREMEN
 
 
Die Verordnung äußert sich nicht dediziert zu „medizinisch erforderlichen Behandlungen“. Auf bremen.de werden diese erlaubt. Eine Klarstellung bzgl. Rehabilitationssport steht noch aus.

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