14. Mai 2021 | Analyse der aktuellen Situation in Sachsen

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Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

im Folgenden eine Analyse des aktuellen Status Quo für 

SACHSEN 

Am 10.05.2021 ist eine neue Verordnung in Kraft getreten:

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 4. Mai 2021

Zum Rehabilitationssport gibt es folgende, am 11.05.2021 aktualisierte, Formulierungen in den

Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen

Kann Reha-Sport auch in Gruppen stattfinden?

  • Inzidenz über 100:
    • Es gelten auch hier die allgemeinen Kontaktbeschränkungen gemäß § 28 b Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz als übergeordneter Grundsatz. 
  • Inzidenz unter 100:
    • Eine Öffnung von Reha-Sport-Einrichtungen ist zulässig
    • Ein negativer tagesaktueller Test ist erforderlich.
    • Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

Auf unsere Nachfrage haben wir am 12.05.2021 per Mail vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt folgende Auskunft erhalten:

Zunächst muss darauf hingewiesen werden, dass die Regelungen des § 19 in der SächsCoronaSchutzVO vom 4. Mai 2021 nur zur Anwendung kommt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 erreicht oder unter diesem liegt.
Reha-Sport in Gruppen wäre gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 11 SächsCoronaSchutzVO zulässig, wenn es sich um kontaktlosen (Reha-) Sport handelt, die Teilnehmer und die Anleitungsperson über einen tagesaktuellen negativen Corona-Test verfügen, sowie einer Kontakterfassung oder -nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 SächsCoronaSchutzVO sicher gestellt wird.
Des Weiteren muss sichergestellt sein, dass die Abstands- und Hygieneregeln sowohl beim Sport als auch bei der Ankunft/Verlassen und beim Aufenthalt in der Reha-Sport-Einrichtung eingehalten werden. 

Nach einer weiteren, telefonischen Rücksprache mit dem Ministerium, ebenfalls am 12.05.2021, ergibt sich folgende Situation:

  • 7-Tage-Inzidenz von kleiner/gleich 100 für die Dauer von min. 5 Tagen: 
    • Es gilt die Sächsische CoronaschutzVO
    • Dann gelten die Inhalte der o.g. Mail (kontaktlos, Teilnehmer und die Anleitungsperson müssen tagesaktuell negativ getestet sein, Kontakterfassung oder -nachverfolgung, Abstands- und Hygieneregeln). 
    • Zudem gilt, dass teilnehmende geimpfte Personen und genesene Personen den tagesaktuellen Negativtest nicht benötigen.
  • 7-Tage-Inzidenz noch nicht kleiner/gleich 100 für die Dauer von min. 5 Tagen:
    • Es gilt das Infektionsschutzgesetz des Bundes.
    • Geimpfte und Genesene dürfen sich zum Rehasport in Gruppen zusammenfinden. 
    • Dazustoßen dürfen maximal zwei Nichtgeimpfte sowie
    • zusätzlich diejenigen, bei denen die dringende Notwendigkeit für die Ausübung des Reha-Sports in Gruppenform besteht und dies der Arzt bescheinigt hat. Für eine derartige Bescheinigung genügt das Muster 56 nicht, da es zur Frage der Dringlichkeit keine Aussage trifft (nur zur Frage der Notwendigkeit). Es bedarf also einer gesonderten ärztlichen (ggf. für den Versicherten kostenpflichtigen) Bescheinigung über die Dringlichkeit. 

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