Mittwoch, 23 Dezember 2020 17:57

24. Dezember 2020 | Weihnachten

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
Lukas, Käthe, Erna, Horst (von links nach rechts …) und der Rest der RSD-Mannschaft wünschen Ihnen ein paar ruhige Tage und ein frohes Fest in kleiner Runde.
 
Bis zum Wochenende verspreche ich Ihnen auch eine Update-Pause! Dann geht es aber auch schon wieder weiter, die ersten Infos zu den Verlängerungen der Corona bedingten Preiserhöhungen und neuen Basispreisen in einigen Bundesländern liegen vor.
 
Lassen Sie sich von dem Virus nicht unterkriegen. Wir alle werden kräftig durchgeschüttelt, aber ich bin absolut überzeugt, dass „unser“ Rehasport gestärkt aus dem ganzen Schlamassel hervorgeht.
 
Ich bedanke mich bei Ihnen für die wirklich tolle Zusammenarbeit, die konstruktiven Feedbacks und die vielen Mails zu jeder Tages- und oft auch Nachtzeit ;-). 
 
Unser ganzes Team wird Ihnen natürlich auch im neuen Jahr unverändert mit Rat und Tat und Infos zur Seite stehen.
 
Viele Grüße aus Berlin
 
Thomas Roth
Vorsitzender des Vorstands
 
 
Publiziert in RSD
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
die Träger der Rentenversicherung [DRV] haben uns über folgende Regelungen informiert:

BEGINN- UND ABSCHLUSSFRISTEN

Für Versicherte, die ihre Leistung zur medizinischen Rehabilitation in dem Zeitraum 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021 abschließen, gilt eine Verlängerung der geregelten Beginn- und Abschlussfristen im Zusammenhang mit der Durchführung von Rehabilitationssport und Funktionstraining ebenfalls um bis zu 3 Monate. Die Durchführungsdauer von in der Regel 6 Monaten bleibt unberührt.


 
Eine weitere Fristverlängerung ist ausgeschlossen und die Kostenzusage verliert danach ihre Gültigkeit.

ONLINE REHASPORT | REHASPORT IM FREIEN

Die Empfehlungen zur Fortführung als Tele-/Online-Angebot oder – unter Berücksichtigung der länderspezifischen Regelungen und Hinweise – im Freien werden bis zum 30. Juni 2021 verlängert. 
Publiziert in CORONA
DIESER BEITRAG WIRD MIT STAND 19.01.2021|09:00 UHR NICHT MEHR WEITER BEARBEITET!

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

hier der uns bekannte Stand für

NORDRHEIN-WESTFALEN

REHASPORT WEITER MÖGLICH
  • Bielefeld
  • Bochum
  • Brilon
  • Hagen
  • Herzogenrath
  • Kleve
  • Köln
  • Königwinter
  • Oberbergischer Kreis
  • Unna
  • Xanten
REHASPORT UNTERSAGT BZW. NICHT IN GRUPPEN MÖGLICH
  • Aachen
  • Bad Oeynhausen
  • Bonn
  • Dortmund
  • Düren
  • Essen
  • Goch
  • Gütersloh (ab 15.01.)
  • Krefeld
  • Leverkusen
  • Meckenheim
  • Mühlheim a.d.R.
  • Herford
  • Kürten
  • Ostbevern
  • Paderborn
  • Rhein-Sieg-Kreis
  • Rheine
  • Schwalmtal
  • Simmerath
  • Witten
  • Wuppertal

Bitte informieren Sie mich - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! -, wenn Sie weitere Rückmeldungen von Behörden vor Ort haben. Vielen Dank!

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
es war eigentlich auch zu erwarten. Die aktuelle Änderung der Coronaschutzverordnung führt zu unterschiedlichen Auslegungen in

NORDRHEIN-WESTFALEN

STADT AACHEN | FB Sicherung und Ordnung | 17.12.2020
„… in der bis zum 15.12.2020 gültigen Coronaschutzverordnung wurde ausdrücklich in § 9 Abs. 1a aufgeführt, dass abweichend vom allgemeinen Verbot, Sportangebote angeboten und wahrgenommen werden dürfen, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen mindestens 2 Meter beträgt. Da dieser Passus in der ab gestern geltenden Verordnung nicht mehr aufgeführt ist, halte ich diesen Rehabilitationssport für derzeit nicht zulässig.“

STADT BOCHUM | Gesundheitsamt | 17.12.2020
„… nach Abstimmung mit dem Ordnungsamt der Stadt Bochum, kann ich Ihnen mitteilen, dass der Rehasport durch den §12 (2) 1. der aktuell gültigen CoronaSchVO abgedeckt ist, auch wenn dieser hier nicht explizit benannt wird. So lange das Rehasport-Angebot medizinisch notwendig ist (und ärztlich angeordnet wurde), kann dieses weiterhin durchgeführt werden.“
Publiziert in CORONA
STAND 16.12.2020 | 15:10 UHR
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
seit heute, 16.12.2020, werden in allen Ländern die Ergebnisse des Bund-Länder-Beschlusses vom 13.12.2020 in angepassten Corona-Schutzverordnungen umgesetzt.
 
Inzwischen sind alle Dokumente verfügbar:
 
Eine Veränderung in der Verordnung gibt es lediglich in Nordrhein-Westfalen. Die Situation im Saarland ist weiterhin unklar, in Bremen ist Rehasport grundsätzlich erlaubt, darf jedoch nicht in Gruppen durchgeführt werden.
 
In den weiteren 13 Bundesländern ist Rehasport unverändert möglich.
 
  

BADEN-WÜRTTEMBERG

Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 15. Dezember 2020

Die Erlaubnis für Rehasport ist nun im §1d festgelegt: Sportanlagen, Sportstätten, Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder mit kontrolliertem Zugang dürfen öffnen, soweit eine Nutzung ausschließlich für den Rehasport erfolgt.
 

 
§12 (3) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben unter Auflagen erlaubt.
 
 
"… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig."
  
 
Im §18 (1) 4. ist die Erlaubnis für Rehasport festgelegt:
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person ist erlaubt; bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.
 
Im §18 Absatz (2) 3. ist die Erlaubnis festgelegt, dass für den Rehasport "gedeckte Sportanlagen" genutzt werden dürfen.

 
§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Leistungen bleiben erlaubt.
 
Corona Aktuell | Sport [Aufgerufen am 15.12.2020]
 
Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt - Ausnahme Rehasport
Medizinisch notwendige Rehabilitation und Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen sind kein Sportbetrieb nach § 12 Abs. 1 EindV. Medizinisch notwendig ist eine Leistung, wenn sie ärztlich verordnet ist. Das heißt, dass Sportangebote, an denen die Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung von Reha-Sport erfolgt, können unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Anlagen, die zu medizinisch-therapeutischen Einrichtungen, zu Einrichtungen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, zu sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Einrichtungen oder zu Senioreneinrichtungen oder zu Kindergärten gehören und bestimmungsgemäß zu diesen Zwecken genutzt werden, sind keine Sportanlagen (§ 12 Absatz 1 EindV).
 

BREMEN

Dreiundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 

Die Verordnung äußert sich nicht dediziert zu „medizinisch erforderlichen Behandlungen“. Auf bremen.de werden diese erlaubt. 

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vertritt die Auffassung, dass es sich bei Rehasport um "Sport" handelt. Dieser ist zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstandes zulässig. Rehasport mit mehr als zwei fremden Personen sei jedoch verboten.

 
§20 (1) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in öffentlichen und privaten Schwimmbädern zulässig.
 
§20 (3) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig; für die Ausübung gelten die folgenden Vorgaben:
• es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5,
• die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben,
• die gemeinsame Ausübung des Rehabilitationssports ist höchstens mit bis zu zehn Personen zulässig,
• es ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen,
• in geschlossenen Räumen gilt bei der Sportausübung ein Mindestabstand von 2,5 Metern.

 
§6 (2) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.
 
 
 
Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt, d.h. die Angebote dürfen auch in (Klein-) Gruppen zur Verfügung werden. Es wird empfohlen, die Gruppe auf fünf Personen zuzüglich Trainerin oder Trainer zu reduzieren. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bedeckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; (Seite 18).

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Seite 18), sowie sämtliche Schwimmbäder (Seite 19) und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.
 

MECKLENBURG-VORPOMMERN

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 28. November 2020

§2 (4) Medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt.
 
 
Eine Änderung von §2 (4) wurde nicht vorgenommen.
 
FAQs Corona [aufgerufen am 16.12.2020]
 
Können Rehasportgruppen trainieren? 
Ja, vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Rehasports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden.
 
 
Der § 9 (1a), der den Rehasport bislang erlaubte, wurde aus der aktuellen Verordnung entfernt.
 
 
"Auch Angebote des Rehabilitationssports sind in der aktuellen Infektionslage nicht mehr vertretbar."
 
Die Zielrichtung der Landesregierung ist klar. Jedoch wird man die Streichung von § 9 (1a) und die Pressenotiz wohl nicht als Untersagung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport in Gruppen ansehen können, denn er unterfällt nunmehr der Erlaubnis des § 12. Danach bleiben Einrichtungen des Dienstleistungsgewerbes geöffnet. Unter derartige Dienstleistungen subsummiert Abs. 2 Nr. 2 der Norm auch die „medizinisch notwendigen Leistungen von …. Dienstleistern im Gesundheitswesen“. Bei den Anbietern von Rehasportgruppen handelt es sich zweifellos um „Dienstleister im Gesundheitswesen“. Und dass die Leistung „ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen“ überhaupt nur dann von den Ärzten verordnet und von den Kostenträgern genehmigt wird, wenn sie „medizinisch notwendig“ ist, sollte unstrittig sein.
 
Wir haben unsere Argumentation erneut dem Ministerium vorgetragen. Stand heute laufen Anbieter, die ohne Genehmigung ihrer Behörde vor Ort, weiterhin Rehabilitationssport durchführen, Gefahr, dass gegen sie eine Unterlassungsverfügung ausgesprochen und ggf. ein Bußgeld verhängt wird.
 
 
§10 9. a) Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen bleiben geöffnet.

Sport - Antworten auf häufig gestellte Fragen [zuletzt aktualisiert am 11.12.2020!]

Was gilt für den Rehasport?
Rehasport kann als Individualsport und als Sport in der Gruppe betrieben werden.

Was ist unter Rehasport zu verstehen?
Bei Rehabilitationssport handelt es sich um eine medizinisch notwendige und ärztlich verordnete Maßnahme (§ 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Die Gruppen trainieren unter ärztlicher Betreuung und Überwachung.

Mit wie vielen Personen und unter welchen Voraussetzungen darf dieser Sport betrieben werden?
Die Gruppengröße ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und kann daher variieren. Dabei ist es wichtig, z. B. einen Mindestabstand von 2,5 Metern zwischen den Sporttreibenden zu belassen und bis zum Erreichen des Platzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die genauen Einzelheiten zur Durchführung des Angebotes muss die Betreiberin bzw. der Betreiber in einem Hygienekonzept festschreiben. Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, sind die Kontaktdaten der Anwesenden zu notieren. Rehasport kann auch als Individualsport betrieben werden. 

RHEINLAND-PFALZ

Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 2020


§6 (3) Erlaubt sind Dienstleistungen, die … medizinischen Gründen dienen, wie ... Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch. Es gilt jedenfalls die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Zusätzlich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1.  

 
(4) ... Gesundheitsberufe sind von den Betriebsuntersagungen und Schließungen unter Einhaltung spezieller spezieller Hygienekonzepte zur Erbringung medizinisch notwendiger Behandlungen und Dienstleistungen ausgenommen.

Zur noch nicht abschließenden Klärung haben wir am 13. Dezember 2020 informiert.
 
 
§4 (2) 6. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, soweit sie medizinisch notwendiger Behandlungen dienen.
 
 
Eine Änderung von §4 (2) 6. wurde nicht vorgenommen.
 
Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen [aufgerufen am 15.12.2020]
 
Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). [Stand 02.11.2020]
 
Ist der Betrieb von Fitnessstudios erlaubt?
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen). [Stand 12.11.2020]
 
 
§8 (1) 4. Rehabilitationssport ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie Schwimmbädern im Freien als auch in geschlossenen Räumen erlaubt.
 
 
Zu §11 (Sport) Zu Absatz 3 | … bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme für Rehasport. 
 
 
§6 (2) … [zu schließen sind] 10. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation.
 
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

der Beschluss der

TELEFONKONFERENZ DER BUNDESKANZLERIN MIT DEN REGIERUNGSCHEFINNEN UND REGIERUNGSCHEFS DER LÄNDER AM 13. DEZEMBER 2020

legt in Ziffer 6. (weiterhin) fest, dass medizinisch notwendige Behandlungen weiter möglich bleiben.
 
Wir gehen deshalb davon aus, dass sich an den bisherigen Regelungen bzw. Beurteilungen im Hinblick auf die Durchführung von Rehabilitationssport in Gruppen auch in den kommenden Corona-Verordnungen der Länder nichts ändern wird. 
 
Dies entspricht dem Willen des Gesetzgebers, dass Dienstleistungen, bei denen hochrangige Schutzgüter, wie Gesunderhaltung oder Rehabilitation im Vordergrund stehen, unter der Umsetzung von strengen Schutz- und Hygienekonzepten weiter möglich bleiben.
 
Zur Verantwortung in diesen Zeiten hatte ich in meinem Beitrag „Bemerkungen zur aktuellen Situation“ vor einigen Tagen Stellung bezogen.
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
so richtig klar ist die Situation doch noch nicht im

SAARLAND

Am 10.11.2020 hatten wir aus dem Referat E2 die Information erhalten, dass der ärztlich verordnete Reha-Sport von Betriebsuntersagungen und -beschränkungen ausgenommen ist. Inzwischen vertritt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Saarbrücken wohl die Auffassung, dass Rehabilitationssport grundsätzlich zwar zulässig sei, nur eben nicht in Gruppen … . In der Praxis wird berichtet, dass einzelne Ordnungsämter die Durchführung von Rehasport bei einer Teilnehmeranzahl von 5-10 mit einem entsprechenden Hygienekonzept (trotzdem) genehmigen.
 
Wir stehen mit der Ministerin in Kontakt und hoffen, dass wir in den nächsten Tagen über eine abschließende Klärung bzw. Klarstellung berichten können.
Publiziert in CORONA
Das Verhandlungsergebnis mit dem vdek e.V. über neue Tarife ab Januar 2021 steht.

Neben einer grundsätzlichen Preiserhöhung haben die Ersatzkassen einer Fortführung der Pandemie bedingten, zusätzlichen temporären Erhöhung von 10 Prozent für weitere sechs Monate zugestimmt.

Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von zwei Jahren und die sog. Günstigkeitsklausel bleibt bis Ende 2022 weiterhin ausgesetzt.

 

 

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in

NIEDERSACHSEN

hat heute Morgen für noch mehr Klarheit gesorgt und den Eintrag unter Sport - Antworten auf häufig gestellte Fragen erneut überarbeitet:

Was gilt für den Rehasport?
Rehasport kann als Individualsport und als Sport in der Gruppe betrieben werden.

Was ist unter Rehasport zu verstehen?
Bei Rehabilitationssport handelt es sich um eine medizinisch notwendige und ärztlich verordnete Maßnahme (§ 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Die Gruppen trainieren unter ärztlicher Betreuung und Überwachung.

Mit wie vielen Personen und unter welchen Voraussetzungen darf dieser Sport betrieben werden?
Die Gruppengröße ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und kann daher variieren. Dabei ist es wichtig, z. B. einen Mindestabstand von 2,5 Metern zwischen den Sporttreibenden zu belassen und bis zum Erreichen des Platzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die genauen Einzelheiten zur Durchführung des Angebotes muss die Betreiberin bzw. der Betreiber in einem Hygienekonzept festschreiben. Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, sind die Kontaktdaten der Anwesenden zu notieren. Rehasport kann auch als Individualsport betrieben werden.

 

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
wir konnten das Ministerium in einem weiteren Bundesland mit unseren Argumenten überzeugen. Diesmal ist es 

NIEDERSACHSEN

Sport – Antworten auf häufig gestellte Fragen wurde heute Abend erneut aktualisiert:

Ist die Ausübung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport erlaubt?
Bei ärztlich verordnetem Rehabilitationssport handelt es sich 
nicht um Freizeit- und Amateursport im Sinne des §10 Absatz 1 Nr. 7.
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport unterfällt vielmehr der 
medizinisch notwendigen Versorgung. Die Ausübung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport ist daher entsprechend §10 Absatz 1 Nr. 9 a) gestattet. Die Einhaltung des Abstandsgebotes ist jedoch auch hier zu beachten.

Rehabilitationssport ist somit in Niedersachsen wieder möglich!

 

Publiziert in CORONA
Sonntag, 06 Dezember 2020 11:25

6. Dezember 2020 | Adventsgruß

Wir wünschen allen einen schönen 2. Advent!

Publiziert in RSD
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
die Krankenkassen haben uns heute informiert über die

VERLÄNGERUNG DER SONDERREGELUNGEN WÄHREND DER COVID-19-PANDEMIE

Die bundesweit abgestimmten und bis 31.12.2020 befristeten Sonderregelungen „Fortführung im Freien" und "Fortführung als Tele-/Online-Angebot“ werden weiter bis 30.06.2021 verlängert. 

Darüber hinaus wird die Anspruchsdauer für im Zeitraum vom 01.08.2020 bis 31.03.2021 bewilligte Verordnungen Muster 56 automatisch um 6 Monate verlängert. Diese Regelung ist unbürokratisch ausgestaltet, um sowohl den Leistungserbringern als auch den Krankenkassen und ihren Abrechnungsdienstleistern unnötige Verwaltungsaufwände in jedem bewilligten Fall zu ersparen.

Die Informationen finden Sie im Schreiben vom 04.12.2020

Falls Sie Fragen zu diesen Regelungen haben, wenden Sie sich bitte zunächst an unsere Geschäftsstelle.

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
heute gab es "kleine" redaktionelle Ergänzungen in

HESSEN

Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt, d.h. die Angebote dürfen auch in (Klein-) Gruppen zur Verfügung werden. Es wird empfohlen, die Gruppe auf fünf Personen zuzüglich Trainerin oder Trainer zu reduzieren. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bedeckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; (Seite 16/17).

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Seite 16), sowie sämtliche Schwimmbäder (Seite 18) und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
nun gibt es auch eine Klarstellung im Land 
 

BRANDENBURG

 
 
§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.
 
Corona Aktuell | Sport [Aufgerufen am 03.12.2020]
 
Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt - Ausnahme Rehasport
Medizinisch notwendige Rehabilitation und Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen sind kein Sportbetrieb nach § 12 Abs. 1 EindV. Medizinisch notwendig ist eine Leistung, wenn sie ärztlich verordnet ist. Das heißt, dass Sportangebote, an denen die Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung von Reha-Sport erfolgt, können unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Anlagen, die zu medizinisch-therapeutischen Einrichtungen, zu Einrichtungen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, zu sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Einrichtungen oder zu Senioreneinrichtungen oder zu Kindergärten gehören und bestimmungsgemäß zu diesen Zwecken genutzt werden, sind keine Sportanlagen (§ 12 Absatz 1 EindV).
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
die neuen Corona-Schutzverordnungen für die Zeit ab 1. Dezember sind nun in allen Bundesländern verfügbar.
 
Es ist wirklich toll und erfreulich, dass der Rehabilitationssport inzwischen in sieben Bundesländern explizit in der jeweiligen Verordnung genannt wird! In weiteren sechs Ländern erfolgt die Freigabe durch eine Klärung in den FAQs etc. bzw. eine klarstellenden E-Mail.
 
Über die „Rolle rückwärts“ in Niedersachsen hatte ich am 25.11.2020 berichtet. Sowohl hier, wie auch in Bremen und Brandenburg sind wir weiterhin "am Ball".
 

REHABILITATIONSSPORT IN DEN CORONA-VERORDNUNGEN

BADEN-WÜRTTEMBERG

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 vom 30. November 2020

 
Die Erlaubnis für Rehasport ist nun im §13 festgelegt: Öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen (Absatz 2 Ziffer 6.) und Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder (Absatz 2 Ziffer 7.) dürfen für den Rehasport öffnen.
 
BERLIN
 
 
Im §5 (7) ist die Erlaubnis für Rehasport festgelegt:
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person ist erlaubt; bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.
 
Im §5 Absatz (7a) lit. c) ist die Erlaubnis festgelegt, dass für den Rehasport "gedeckte Sportanlagen" genutzt werden dürfen.
 
HAMBURG
 
 
§20 (1) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in öffentlichen und privaten Schwimmbädern zulässig.
 
§20 (3) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig; für die Ausübung gelten die folgenden Vorgaben:
• es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5,
• die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben,
• die gemeinsame Ausübung des Rehabilitationssports ist höchstens mit bis zu zehn Personen zulässig,
• es ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen,
• in geschlossenen Räumen gilt bei der Sportausübung ein Mindestabstand von 2,5 Metern.
 
NORDRHEIN-WESTFALEN
 
 
§9 (1a) Abweichend von Absatz 1 dürfen Sportangebote, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), angeboten und wahrgenommen werden, wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen während des gesamten Auf- enthalts in oder auf den in Absatz 1 genannten Einrichtungen mindestens 2 Meter beträgt. 
 
Dies gilt in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen; §9 (1).
 
RHEINLAND-PFALZ
 

§6 (3) Erlaubt sind Dienstleistungen, die … medizinischen Gründen dienen, wie ... Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch. Es gilt jedenfalls die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Zusätzlich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1. 
 
SACHSEN-ANHALT 
 
 
§8a (1) 5. Rehabilitationssport ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie Schwimmbädern im Freien als auch in geschlossenen Räumen erlaubt.
 
 
§6 (2) … [zu schließen sind] 10. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation.
 
 

REHASPORT IN BEGRÜNDUNGEN | AUSLEGUNGSHINWEISEN | FAQs | E-MAILS

BAYERN
 
 
§12 (3) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben unter Auflagen erlaubt.
 
 
"… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig."
 
HESSEN
 
 
§6 (2) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.
 
 
Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bede- ckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; (Seite 16/17)
 
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Seite 16), sowie sämtliche Schwimmbäder (Seite 18) und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.
 
MECKLENBURG-VORPOMMERN
 
 
§2 (4) Medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt.
 
FAQs Corona [aufgerufen am 30.11.2020]
 
Können Rehasportgruppen trainieren? 
Ja, vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Rehasports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden.
 
NIEDERSACHSEN
 
 
§10 9. a) Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen bleiben geöffnet.
 
 
Unsere Rehasport-Gruppe möchte wieder sein Training im Verein aufnehmen – das geht doch, oder?
Nein, leider nicht. Rehasport ist im Rahmen medizinisch notwendiger Behandlungen als Individualsport möglich, wie beispielsweise bei einem Physiotherapeuten mit zwei Personen (Physiotherapeut*in und Patient*in). Hingegen der Rehasport in Vereinen bzw. in einer Gruppe ist aufgrund des Gebots der Kontaktreduzierung derzeit nicht möglich. Für diesen begrenzten Zeitraum appellieren wir daher bereits Erlerntes in Eigenregie oder mit digitale Unterstützung fortzusetzen.
 
SAARLAND
 
 
(4) Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist nur unter Einhaltung spezieller Hygienekonzepte … gestattet.
 
 
"Der ärztlich verordnete Reha-Sport, ... bleibt von Betriebsuntersagungen und –beschränkungen ausgenommen. ... der Ort des Reha-Sports ist variabel. D.h. wenn ... in den Räumlichkeiten eines Fitnessstudios eine ärztlich verordnete Maßnahme [durchgeführt wird], ist das zulässig.“
 
SACHSEN
 
 
§4 (1) 4. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, soweit sie medizinisch notwendiger Behandlungen dienen.
 
Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen [aufgerufen am 30.11.2020]
 
Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). 
 
Ist der Betrieb von Fitnessstudios erlaubt?
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen).
 
SCHLESWIG-HOLSTEIN
 
 
Zu §11 (Sport) Zu Absatz 3 | … bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme für Rehasport. 
 
 

NOCH NICHT ABSCHLIESSEND GEKLÄRT

BRANDENBURG
 
 
§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt. Wir bemühen uns um eine Klärung bzw. Klarstellung bzgl. Rehabilitationssport.
 
BREMEN
 
 
Die Verordnung äußert sich nicht dediziert zu „medizinisch erforderlichen Behandlungen“. Auf bremen.de werden diese erlaubt. Eine Klarstellung bzgl. Rehabilitationssport steht noch aus.
Publiziert in CORONA
Mittwoch, 25 November 2020 19:32

25. November 2020 | Kehrtwende in Niedersachsen

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
im Folgenden der aktuelle Stand in 

NIEDERSACHSEN

Wir haben am 08.10.2020 und erneut am 29.10.2020, im Anschluss an das Abstimmungsergebnis auf Bund-Länder-Ebene, dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung unsere Position vorgetragen, dass es sich beim ärztlich verordneten Rehabilitationssport um eine medizinisch notwendige Behandlung handelt, die auch unter der Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 30. Oktober 2020 weiter möglich ist.

Am 02.11.2020 erhielt ich eine E-Mail aus dem MS-Lagestab Corona mit der Information, der Rehasport „ist … natürlich auch weiterhin möglich und wird von der neuen Landesverordnung nicht eingeschränkt“.

Diese Auffassung wurde mit Stand 03.11.2020 auch so in den FAQs des Landes Niedersachsen wiedergegeben:
„Ist die Ausübung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport erlaubt? 
Bei ärztlich verordnetem Rehabilitationssport handelt es sich nicht um Freizeit- und Amateursport im Sinne des § 10 Absatz 1 Nr. 7. Ärztlich verordneter Rehabilitationssport unterfällt vielmehr der medizinisch notwendigen Versorgung. Die Ausübung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport ist daher entsprechend § 10 Absatz 1 Nr. 9 a) gestattet. Die Einhaltung des Abstandsgebotes ist jedoch auch hier zu beachten.“ 

Am 04.11.2020 schreiben die vier am Rehabilitationssport beteiligten Niedersächsischen Verbände (BSN e.V., NTB e.V., LAG e.V., Rheumaliga e.V.):"Nach wie vor empfehlen die anerkennenden Verbände den Rehabilitationssport auszusetzen, …“.

Am 14.11.2020 wurden die FAQs des Landes Niedersachsen ergänzt:
"Unsere Rehasport-Gruppe möchte wieder sein Training im Verein aufnehmen – das geht doch, oder?
Nein, leider nicht. Rehasport ist im Rahmen medizinisch notwendiger Behandlungen als Individualsport möglich, wie beispielsweise bei einem Physiotherapeuten mit zwei Personen (Physiotherapeut*in und Patient*in). Hingegen der Rehasport in Vereinen bzw. in einer Gruppe ist aufgrund des Gebots der Kontaktreduzierung derzeit nicht möglich. Für diesen begrenzten Zeitraum appellieren wir daher bereits Erlerntes in Eigenregie oder mit digitaler Unterstützung fortzusetzen.“ 

Am 16.11.2020 schreiben die vier o.g. Verbände:
"Damit bestätigt das Land Niedersachsen unsere Position zur Durchführung des Rehabilitationssports in Zeiten der Corona-Pandemie vom 04.11.2020.“

Am 17.11.2020 erhalten wir eine weitere Mail aus dem MS-Lagestab Corona, in der die am 02.11.2020 getroffene Einschätzung revidiert wird:
"Rehabilitationssport ist ... als Individualsport allein, zu zweit oder mit den Mitgliedern des eigenen Hausstandes möglich. So kann z. B. eine Physiotherapeutin ihren Patienten trainieren und anleiten – im Verhältnis 1:1 also."

Am 20.11.2020 tragen wir dem MS-Lagestab Corona erneut unsere Argumentation vor und bitten um Klärung bzw. Klarstellung.

Heute, am 25.11.2020, erhalten wir die Rückmeldung, dass an der Bewertung vom 17.11.2020 festgehalten wird; eine substantielle Begründung erfolgt nicht.

Selbstverständlich werden wir uns weiter bemühen und eine Entscheidung für den Rehasport anstreben. Bis dahin müssen Anbieter, die weiterhin Rehabilitationssport durchführen, damit rechnen, dass gegen sie eine Unterlassungsverfügung ausgesprochen und ein Bußgeld verhängt wird.

Wir bedauern diese Entwicklung sehr.

Viele Grüße aus Berlin

Thomas Roth
Vorsitzender des Vorstands

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
„Der Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig“ … schreibt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.

REHASPORT IST [EBEN] KEIN SPORT!

Diese Klarstellung, so selbstverständlich sie für manche und gleichzeitig kontrovers für andere erscheint, ist ein riesiger Erfolg. Ja, der Rehasport nutzt die Mittel des Sports, aber er ist weit mehr als nur die reine Verbesserung der motorischen Grundeigenschaften. Die physische und psychische Belastbarkeit steigen, Mobilität und somit Selbstbewusstsein sowie Selbstwertgefühl kehren zurück. Die Rehasportler stabilisieren ihre Gesundheit, vermeiden Einsamkeit und bleiben Teil der Gesellschaft.
 
Es geht beim Rehasport somit vordergründig um Gesunderhaltung und Rehabilitation, genau jene beiden, vom Gesetzgeber letzte Woche explizit benannten, „hochrangigen Schutzgüter“. 
 
(Fast) alle Bundesländer haben sich dieser Auffassung inzwischen angeschlossen, klassifizieren den Rehasport als „erforderliche medizinische Behandlung" und ermöglichen damit die weitere Durchführung von Gruppen.

VERANTWORTUNG + SELBSTVERSTÄNDNIS

Es gibt eine legitime Diskussion darüber, ob es nicht verantwortungslos sei, Rehasport derzeit anzubieten. Die Teilnahme von Älteren und Patienten mit Vorerkrankungen sind für sich genommen jedoch noch keine Rechtfertigung Rehasportgruppen einzustellen. Es kommt vielmehr darauf an, ob und wie den Risiken begegnet wird. 
 
Auch der Gesetzgeber ist sich dessen bewusst und fordert von den Dienstleistungen zur Gesunderhaltung und Rehabilitation gerade strenge Schutz- und Hygienekonzepte. V.a. die Einhaltung des Abstands mit selbstverständlichem Verzicht auf Partnerübungen sowie regelmäßiges Lüften sind die Grundpfeiler der Corona-Schutzmaßnahmen und durch die Übungsleiter ebenso leicht wie konsequent umzusetzen.
 
Da es im Rehabilitationssport keine Bedarfsplanung gibt, ist niemand verpflichtet, Rehasportgruppen offen zu halten. Jeder Rehasportanbieter muss sich jedoch bewusst sein, dass er als Leistungserbringer auch eine Verantwortung u.a. gegenüber den Versicherten trägt, die an den Gruppen teilnehmen wollen, weil sie davon profitieren. „Pauschal“ und „vorschnell“ die Durchführung aktuell abzulehnen, stärkt nicht unsere gemeinsame Position. 

ERFOLGE + WINDMÜHLEN

Wir sind stolz darauf, den von den Kassen bezahlten Tele-/Online Rehasport mit aus der Taufe gehoben zu haben. Die sozialrechtliche Begründung, warum es sehr wohl für die Krankenkassen eine Rechtsgrundlage für eine temporäre Erhöhung der Vergütung gibt, stammt aus unserer Feder. Bei der Einordnung von Rehasport als „erforderliche medizinische Behandlung“ sind wir maßgeblich beteiligt.
 
Wir sind realistisch genug, einzuschätzen, dass das alles die aktuellen wirtschaftlichen Verwerfungen nicht kompensieren kann. Es ist auch richtig, dass nicht alles optimal ist, es könnte mehr (v.a. Geld) sein, manches ist sicher zu bürokratisch.
 
Bedauerlich ist, dass viele beteiligte Krankenkassen und Verbände nicht an einem Strang ziehen. Die teils sehr mühsame Diskussion zu den vorübergehenden Vergütungserhöhungen, die aktive Gegenwehr gegen den Online Rehasport und die Empfehlungen, den Rehasport, trotz Erlaubnis durch die Politik, auf alle Fälle einzustellen, haben uns sehr überrascht.
 
Umso mehr freuen wir uns, dass es durchaus auch einige Organisationen und Kostenträger gibt, die gerade in diesen Zeiten unkompliziert und emphatisch handeln. Vielen Dank dafür!

ZUKUNFT + PERSPEKTIVE

Die Pandemie wird uns noch länger, aber wohl auch nicht für immer begleiten. Die angekündigten Impfstoffe sind sicher mehr als ein Hoffnungsschimmer. Bis dahin müssen wir alle durchhalten. Das gilt auch für uns. Entgegen der irrigen Auffassung einzelner, wir seien so etwas wie eine Behörde, sind auch wir grundsätzlich „sterblich“. Als steuerlich privilegierter, aber nicht gemeinnütziger und nicht körperschaftssteuerpflichtiger Berufsverband qualifizieren wir uns faktisch für kein derzeit aufgelegtes Hilfsprogramm. Wir kämpfen, so wie sicherlich auch viele von Ihnen, und sind überzeugt, dass die Pandemie auch ein Ende hat und alles gut wird. 
 
Auf alle Fälle werden wir uns weiterhin für Sie und unseren Rehasport stark machen. Wir können nicht immer helfen und leider auch nicht zaubern, Ihnen auf alle Fälle zuhören geht jederzeit!
 
Persönlich habe ich mich über die zahlreichen aufmunternden, unterstützenden und unsere Arbeit wertschätzenden Mails in den letzten Wochen sehr gefreut.
 
Bleiben Sie gesund und halten Sie durch!
 
Viele Grüße aus Berlin
 
Thomas Roth
Vorsitzender des Vorstands
Publiziert in CORONA

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

gerade erreicht uns eine Korrektur der bisherigen Auffassung in

RHEINLAND-PFALZ

"Sinn und Zweck der durch die Corona-Bekämpfungsverordnungen angeordneten Maßnahmen ist die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung des Coronavirus. Die Zahl der Infektionen steigt in Deutschland weiterhin stark an. Die Infektionsketten können aktuell nur durch vorübergehende konsequente Einschränkungen der Kontakte wirkungsvoll unterbrochen werden. Je weniger Menschen einander begegnen, desto weniger Möglichkeiten hat das Virus, sich zu verbreiten.

Die notwendige Gesundheitsfürsorge muss mit diesem Regelungszweck in Einklang gebracht und weiterhin gewährleistet werden. Deshalb sind ärztlich verordnete Rehabilitationsmaßnahmen und sonstige Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge grundsätzlich gemäß § 6 Abs. 3 der 12. CoBeLVO auch in geschlossenen Räumen gestattet, sofern die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachtet werden.

Nach erneuter fachlicher Prüfung ist durch das Verbot von Gruppenangeboten die Durchführung von Rehabilitationssport faktisch nicht möglich. Dies ist mit Blick auf die Balance zwischen Gesundheitsfürsorge und Infektionsschutz nicht im Sinne des Verordnungsgebers. Deshalb legen wir den § 6 Abs. 3 der 12. CoBeLVO nach dieser erneuten Prüfung dahingehend aus, dass Rehabilitationssport in Gruppen betrieben werden darf. Entsprechend § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX bedarf es hierfür neben einer ärztlichen Verordnung auch der ärztlichen Betreuung und Überwachung. Zudem müssen die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen beachtet werden. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 der 12. CoBeLVO."

Hier gibt es die korrigierte Auslegungshilfe zur 12. CoBeLVO.

Publiziert in CORONA

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

gerade erreichte uns eine weitere E-Mail aus

MECKLENBURG-VORPOMMERN

"Ich muss meine … Aussagen revidieren: Reha-Sport fällt unter § 2 Absatz 4 und nicht unter § 2 Absatz 21 der derzeit geltenden Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern. Demnach besteht in Arzt- und Zahnarztpraxen, Psychotherapeutenpraxen und in allen sonstigen Praxen, wie zum Beispiel Podologen oder Fußpfleger, soweit in ihnen medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen angeboten werden, die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 4 einzuhalten. Vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Reha-Sports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden."

Die Korrektur stärkt unsere bisherige Argumentation: Rehabilitationssport in Gruppen ist nicht dem „Sport" zuzuordnen, sondern gilt als eine "notwendige medizinische Behandlung"!

Publiziert in CORONA

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

wir haben nun auch eine Freigabe für

MECKLENBURG-VORPOMMERN

"Gemäß § 2 Absatz 21 der derzeit geltenden Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern ist der Trainings-, Spiel-, und Wettkampfbetrieb im Freizeit-, Breiten-, und Leistungssport (Sportbetrieb) in allen Sportarten untersagt. … Dies gilt ... nicht für den Reha-Sport. Vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Reha-Sports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werd

Publiziert in CORONA
Mittwoch, 18 November 2020 19:13

18. November 2020 | Nochmal Bayern ...

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

wir haben soeben noch eine E-Mail erhalten aus

BAYERN

„… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig.“

 

Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

der Bundespräsident unterzeichnet heute noch das

DRITTE GESETZ ZUM SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG BEI EINER EPIDEMISCHEN LAGE VON NATIONALER TRAGWEITE.

Dieses Gesetz sieht folgende neue Regelung vor:

„§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein
...

14. Schließung oder Beschränkung von Betrieben, Gewerben, Einzel- und Großhandel,[…]“

In der Gesetzesbegründung (BT-Drs 19/23944, S. 33, vierter Absatz) heißt es:

„Dienstleistungen sind ggf. zu verbieten, wenn es typischerweise zu einem engen körperlichen Kontakt während einer nicht unerheblichen Zeitspanne zwischen dem Dienstleistenden und dem Kunden bzw. der Kundin kommt. Das gilt beispielsweise für Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnliche Betriebe. Gerade bei körpernahen Dienstleistungen besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko, das minimiert werden sollte. Soweit jedoch andere hochrangige Schutzgüter, wie die Gesunderhaltung oder Rehabilitation z. B. bei Physio-, Ergo- und Logotherapien, bei der Dienstleistung im Vordergrund stehen, sind strenge Schutz- und Hygienekonzepte vorzugswürdig.“

Diese Passagen sind aus unserer Sicht sehr zu begrüßen, erkennen sie doch die Rehabilitation als ein dem „Schutz der Bevölkerung vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ (BT-Drs 19/23944, S. 21) gleichrangiges Schutzgut an.

Die ausdrückliche Erwähnung der Rehabilitation als Schutzziel und die vom Gesetzgeber gewollte Vorzugswürdigkeit strenger Schutz- und Hygienekonzepten vor einer Schließung stützt unsere bisherige Auffassung, dass ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen als medizinisch erforderliche Maßnahme und Bestandteil der Rehabilitation unter penibler Anwendung geeigneter Schutzkonzepte auch unter den Bedingungen einer Pandemie durchgeführt werden kann.

Der Sachverhalt ist aus unserer Sicht eindeutig und wird von Gesprächspartnern aus der Politik auch geteilt. Mit der Erfahrung der letzten zwei Wochen können wir jedoch nicht ausschließen, dass die zukünftige Handhabung in einzelnen Bundesländern unterschiedlich sein kann.

 

Publiziert in CORONA
Mittwoch, 18 November 2020 14:06

18. November 2020 | Klarstellung für Bayern

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
hier eine Klarstellung für

BAYERN

Voraussetzung für die Durchführung von Rehasport auch in Gruppen ist die medizinische Notwendigkeit, welche durch die Verordnung eines Arztes nachgewiesen wird. Die einzuhaltenden Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 der 8. BaylfSMV beziehen sich auf die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen den Teilnehmern, der Maskenpflicht für Personal und Teilnehmer und dem Entfallen der Maskenpflicht, wenn es die Art der Aktivität nicht zulässt. Der Rehasport kann auch in Räumen durchgeführt werden, die keine Praxis im eigentlichen Sinne darstellen und auch nicht an eine solche direkt angebunden sind.
 
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
es gibt nun auch eine Änderung in 

BERLIN

Der Senat von Berlin hat heute die Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese tritt am 21.11.2020 in Kraft:
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 SGB IX in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person wird erlaubt. Bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.
Publiziert in CORONA
Sonntag, 15 November 2020 18:00

15. November 2020 | Infos zum Online Rehasport

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

heute schicke ich Ihnen aktuelle Infos zum Tele-/Online Rehasport.

ONLINE REHASPORT MIT NEWROW

Wir haben für unseren YOUTUBE-KANAL zum Tele-|Online Rehasport zwei weitere kleine Videos erstellt, damit sich Ihre Rehasportler leichter zurecht finden:

ONLINE REHASPORT UND DATENSCHUTZ

Die meisten Videokonferenzsysteme, die auch für den Online Rehasport eingesetzt werden, verarbeiten die Daten auf Computern (Servern) außerhalb der EU, meist in den USA. Dies war bislang bzgl. Datenschutz kein Problem, da es zwischen der EU und den USA ein Abkommen (sog. Privacy-Shield) gab, welches sicherstellen sollte, dass amerikanische Unternehmen ein der europäischen DSGVO vergleichbares Datenschutzniveau einhalten.
 
 
Damit Sie weiterhin rechtssicher den Online Rehasport durchführen können, haben Sie folgende Möglichkeiten:
 
1. Sie wechseln zu einem deutschen oder europäischen Produkt, wie z.B. Jitsu Meetedudip oder TeamViewer Meeting. Dies ist oft keine Lösung, da sie Ihre bisherige Software ja lieb gewonnen haben und die genannten Systeme meist nicht soviel gleichzeitige Videobilder ermöglichen, wie wir sie für den Online Rehasport brauchen.
 
2. Sie schließen einen individuellen Auftragsverabeitungsvertrag (Data Processing Agreement) auf Basis von Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses - SCC) ab. Klingt kompliziert, muss es aber nicht sein.
 
Falls Sie die von uns empfohlene Lösung newrow nutzen, finden Sie die entsprechende Vereinbarung hier. Unterzeichnen Sie das Dokument auf den Seiten 4, 9, 10 und 11 und mailen es an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
 
3. Holen Sie die ausdrückliche Einwilligung Ihrer Rehasportler ein. Falls sie ein Produkt wie Zoom oder newrow nutzen, ergänzen Sie die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Teilnahme an einer Tele-/Online Rehabilitationssport-Übungseinheit um folgende Formulierung:
 
„Die von uns genutzte Software _____________________ nutzt möglicherweise Computer (Server) in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat am 16. Juli 2020 im Rahmen der Entscheidung über das sog. Privacy Shield Abkommen zwischen der EU und den USA festgestellt, dass das Datenschutzniveau in den USA nicht dem europäischen Standard entspricht: US-Behörden können nach dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika einen leichteren Zugang auf personenbezogene Daten haben, als Behörden, die der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unterliegen.“
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat mich soeben informiert:

BAYERN

„… die medizinische Notwendigkeit von Rehabilitationssport ergibt sich daraus, dass die Teilnahme stets einer ärztlichen Indikationsstellung bedarf. Ohne eine ärztliche Verordnung kann ein Versicherter den Rehabilitationssport nicht in Anspruch nehmen und der Anbieter ihn nicht mit den Krankenkassen abrechnen.
Da ärztlich verordneter Rehabilitationssport nach der Vereinbarung Rehabilitationssport und Funktionstraining ausschließlich in Gruppen angeboten und durchgeführt wird, ist auch das Gruppentraining als medizinisch notwendig einzuordnen.
Folglich ist Reha-Sport auch in Gruppen unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 3 der 8. BayIfSMV (Einhaltung des Abstandsgebots zwischen den Teilnehmern und der Maskenpflicht für Personal und Teilnehmer; Entfallen der Maskenpflicht, wenn es die Art der Aktivität nicht zulässt) zulässig.“
 
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
wir haben weitere Post bekommen!
 

SAARLAND

"Der ärztlich verordnete Reha-Sport, ... bleibt von Betriebsuntersagungen und –beschränkungen ausgenommen. ... der Ort des Reha-Sports ist variabel. D.h. wenn ... in den Räumlichkeiten eines Fitnessstudios eine ärztlich verordnete Maßnahme [durchgeführt wird], ist das zulässig.“
 

HESSEN

"Am 2. November 2020 trat die geänderte Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) in Kraft. Sie schränkt u. a. den Freizeit- und Amateursport-betrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ein. Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass Rehabilitationssport in Gruppen gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX nicht unter diese Einschränkungen fällt.“
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
ein schöner Erfolg für uns und der Beweis, dass eine klare Argumentation in diesen bewegten Tagen Gehör findet:
 
Es gibt eine geänderte, ab heute, 10.11.2020, gültige Coronaschutzverordnung in
 

NORDRHEIN-WESTFALEN

 
„§ 9 (1a) Abweichend von Absatz 1 dürfen Sportangebote, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), angeboten und wahrgenommen werden, wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen während des gesamten Aufenthalts in oder auf den in Absatz 1 genannten Einrichtungen mindestens 2 Meter beträgt."
 
Ein Abstand von 2 m bedeutet bildlich, dass jede Person in der Mitte eines Kreises mit einem Radius von 1 m steht. Jede Person würde in diesem Fall über eine Fläche von 3,14 qm „verfügen“ [1 m x 1 m x 3,14]. Es gelten somit natürlich die im Rehasport erforderlichen 5 qm (= Abstand rechnerisch von 2,52 m zwischen den Teilnehmern) weiter.
 
Viele Grüße aus Berlin
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
weitere Informationen zur aktuellen Situation.

NORDRHEIN-WESTFALEN

In Nordrhein-Westfalen vertritt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales seit heute, 04.11.2020 auf seiner Homepage die Auffassung, dass das in der geltenden Coronaschutzverordnung vom 30.10.2020 verankerte Verbot von Sport im Amateur- und Freizeitbereich auch für „gesundheitsorientierte und Reha-Angebote“ gelte (https://www.mags.nrw/corona-regeln-fuer-nordrhein-westfalen-im-november-2020). Das kann nur so verstanden werden, dass damit auch der ärztlich verordnete Rehabilitationssport in Gruppen als untersagt angesehen wird.
 
Diese Auffassung teilen wir nicht.
 
Die Auffassung des Ministeriums lässt sich dem Wortlaut der Coronaschutzverordnung nicht direkt entnehmen. Vielmehr ist diese Auffassung das Ergebnis einer – unserer Rechtsanalyse nach unzutreffenden – Textinterpretation. Übersehen wird, dass ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen in einer speziellen Norm abweichend von dem für Sport geltenden Paragrafen geregelt ist. Richtigerweise ist ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen unter die Kategorie der „medizinisch notwendigen Dienstleistungen“ einzuordnen. Medizinisch notwendige Dienstleistungen bleiben nach § 12 der Coronaschutzverordnung weiterhin erlaubt.
 
Allerdings führt die Haltung des Ministeriums dazu, dass jeder, der Rehasport in Gruppen durchführt, Gefahr läuft, dass gegen ihn eine Geldbuße verhängt wird. Deren Höhe ist auf maximal 25.000 € beschränkt, wird aber jedenfalls bei erstmaliger Verhängung weit darunter liegen. Gegen die Verhängung einer Geldbuße kann selbstverständlich gerichtlich vorgegangen werden. Es obliegt dann einzig und allein dem Gericht – und nicht dem Ministerium und auch nicht uns – festzustellen, ob die Coronaschutzverordnung ein Verbot des ärztlich verordneten Rehabilitationssports in Gruppen tatsächlich hergibt oder nicht.
 
Bis zu einer solchen Klärung sind und bleiben alle dazu getätigten Aussagen – auch die des Ministeriums oder anderer Behörden (z.B. Gesundheitsämter) – bloße Meinungen, die man teilen kann, aber nicht muss.
 

RHEINLAND-PFALZ

In Rheinland-Pfalz vertritt die dortige Landesregierung in einer abgeänderten „Auslegungshilfe“ seit dem 03.11.2020, veröffentlicht heute, 04.11.2020,  die Auffassung, die geltende Zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung (12. CoBeLVO) vom 30.10.2020 untersage Gruppenangebote im Rehasport (https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/12._CoBeLVO/Auslegungshilfe_zur_12._CoBeLVO_ab_021120_Stand_3.11.pdf).
 
Diese Auffassung teilen wir nicht.
 
Die Auffassung der Landesregierung lässt sich dem Wortlaut der 12. CoBeLVO nicht direkt entnehmen. Vielmehr ist diese Auffassung das Ergebnis einer – unserer Rechtsanalyse nach unzutreffenden – Textinterpretation. Übersehen wird, dass ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen in einer speziellen Norm abweichend von dem für Sport geltenden Paragraphen geregelt ist. Richtigerweise ist ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen als „Dienstleistung, die medizinischen Gründen dient“ einzuordnen. Solche Dienstleistungen bleiben nach § 6 Absatz 2 Satz 2 der 12. CoBeLVO weiterhin erlaubt.
 
 
Allerdings führt die Haltung der Landesregierung dazu, dass jeder, der Rehasport in Gruppen durchführt, Gefahr läuft, dass gegen ihn eine Geldbuße verhängt wird. Deren Höhe ist auf maximal 25.000 € beschränkt (§ 73 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz), wird aber jedenfalls bei erstmaliger Verhängung weit darunter liegen. Gegen die Verhängung einer Geldbuße kann selbstverständlich gerichtlich vorgegangen werden. Es obliegt dann einzig und allein dem Gericht – und nicht der Landesregierung und auch nicht uns – festzustellen, ob die 12. CoBeLVO ein Verbot des ärztlich verordneten Rehabilitationssports in Gruppen tatsächlich hergibt oder nicht.
 
 
Bis zu einer solchen Klärung sind und bleiben alle dazu getätigten Aussagen – auch die der Landesregierung oder anderer Behörden (z.B. Gesundheitsämter) – bloße Meinungen, die man teilen kann, aber nicht muss.
Publiziert in CORONA
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
der Umgang mit SELBSTZAHLERN hängt von der Ausgestaltung der landesspezifischen Corona-Verordnung ab.
 
Für den Fall, dass die Corona-VO den Rehasport explizit erlaubt und nicht durch weitere Tatbestandsmerkmale einschränkt, ist die Teilnahme am „Rehasport“ ohne weitere Voraussetzungen erlaubt. Dann darf jeder – egal ob mit oder ohne ärztliche Verordnung und egal, wer die Leistung vergütet – teilnehmen:
 

-> Baden-Württemberg | Rheinland-Pfalz | Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holstein

 
Geht die Corona-VO dagegen von "ärztlich verordnetem“ Rehasport aus, muss der Selbstzahler natürlich eine ärztliche Verordnung vorlegen:
 

-> Hamburg | Hessen

 
Verlangt die Corona-VO, dass die Teilnahme am Rehabilitationssport „medizinisch notwendig“ (o.ä.) sein muss, dann dürfen nur Selbstzahler teilnehmen, die das belegen können. Als Beleg kommt wohl nur eine ärztliche Bescheinigung in Betracht. Allerdings muss aus der Bescheinigung die medizinische Notwendigkeit (o.ä.) ersichtlich sein. Das hängt vom Bescheinigungstext im Einzelfall ab.
 

-> Sachsen | Thüringen

 
Spricht die Corona-VO den Rehasport nicht direkt an, so hängt die Antwort von der weiteren Ausgestaltung der Corona-Verordnung ab, wobei es nicht nur auf einzelne Wörter, sondern auf den Sinn- und Sachzusammenhang ankommt. Auch hier wird man davon ausgehen können, dass eine „medizinisch notwendige Behandlung/Dienstleistung“ eine ärztliche Bescheinigung für die Teilnahme von Selbstzahlern verlangt.
 

-> Bayern | Berlin | Brandenburg | Bremen | Mecklenburg-Vorpommern | Nordrhein-Westfalen | Niedersachsen | Saarland

 
Beachten Sie für die genannten Länder auch die Informationen in den Updates vom 01.11. und 03.11.2020.
 
Viele Grüße aus Berlin
Publiziert in CORONA
Seite 1 von 4

Copyright © 2021 RehaSport Deutschland e.V.