18. November 2020 | Nochmal Bayern ...
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
wir haben soeben noch eine E-Mail erhalten aus
BAYERN
„… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig.“
18. November 2020 | Reha(sport) und Infektionsschutzgesetz neue Fassung
der Bundespräsident unterzeichnet heute noch das
DRITTE GESETZ ZUM SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG BEI EINER EPIDEMISCHEN LAGE VON NATIONALER TRAGWEITE.
Dieses Gesetz sieht folgende neue Regelung vor:
„§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein
...
14. Schließung oder Beschränkung von Betrieben, Gewerben, Einzel- und Großhandel,[…]“
In der Gesetzesbegründung (BT-Drs 19/23944, S. 33, vierter Absatz) heißt es:
„Dienstleistungen sind ggf. zu verbieten, wenn es typischerweise zu einem engen körperlichen Kontakt während einer nicht unerheblichen Zeitspanne zwischen dem Dienstleistenden und dem Kunden bzw. der Kundin kommt. Das gilt beispielsweise für Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnliche Betriebe. Gerade bei körpernahen Dienstleistungen besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko, das minimiert werden sollte. Soweit jedoch andere hochrangige Schutzgüter, wie die Gesunderhaltung oder Rehabilitation z. B. bei Physio-, Ergo- und Logotherapien, bei der Dienstleistung im Vordergrund stehen, sind strenge Schutz- und Hygienekonzepte vorzugswürdig.“
Diese Passagen sind aus unserer Sicht sehr zu begrüßen, erkennen sie doch die Rehabilitation als ein dem „Schutz der Bevölkerung vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ (BT-Drs 19/23944, S. 21) gleichrangiges Schutzgut an.
Die ausdrückliche Erwähnung der Rehabilitation als Schutzziel und die vom Gesetzgeber gewollte Vorzugswürdigkeit strenger Schutz- und Hygienekonzepten vor einer Schließung stützt unsere bisherige Auffassung, dass ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen als medizinisch erforderliche Maßnahme und Bestandteil der Rehabilitation unter penibler Anwendung geeigneter Schutzkonzepte auch unter den Bedingungen einer Pandemie durchgeführt werden kann.
Der Sachverhalt ist aus unserer Sicht eindeutig und wird von Gesprächspartnern aus der Politik auch geteilt. Mit der Erfahrung der letzten zwei Wochen können wir jedoch nicht ausschließen, dass die zukünftige Handhabung in einzelnen Bundesländern unterschiedlich sein kann.
18. November 2020 | Klarstellung für Bayern
BAYERN
17. November 2020 | Rehasport in Berlin möglich
BERLIN
15. November 2020 | Infos zum Online Rehasport
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
ONLINE REHASPORT MIT NEWROW
ONLINE REHASPORT UND DATENSCHUTZ
13. November 2020 | Rehasport in der Gruppe während Pandemie in Bayern bestätigt!
BAYERN
10. November 2020 | Der ärztlich verordnete Reha-Sport im Saarland & in Hessen
SAARLAND
HESSEN
10. November 2020 | Änderung Coronaschutzverordnung in Nordrhein-Westfalen - Rehabilitationssport kann angenommen & wahrgenommen werden!
NORDRHEIN-WESTFALEN
4. November 2020 | Auslegung, Auffassung & Meinung zur aktuellen Situation "Reha (Sport)" in Corona-Zeiten
NORDRHEIN-WESTFALEN
RHEINLAND-PFALZ
4. November 2020 | Umgang mit Selbstzahlern im Rehasport
-> Baden-Württemberg | Rheinland-Pfalz | Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holstein
-> Hamburg | Hessen
-> Sachsen | Thüringen
-> Bayern | Berlin | Brandenburg | Bremen | Mecklenburg-Vorpommern | Nordrhein-Westfalen | Niedersachsen | Saarland
3. November 2020 | Situation zum Reha(sport)betrieb in Nordrhein-Westfalen
NORDRHEIN-WESTFALEN
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
"§ 12 … (2) … Davon ausgenommen sind 1. … Dienstleister im Gesundheitswesen … 3. medizinisch notwendige … Dienstleistungen“
3. November 2020 | Neues aus Niedersachsen und Rheinland-Pfalz
NIEDERSACHSEN
RHEINLAND-PFALZ
1. November 2020 | Rehasport in sieben Bundesländern weiterhin möglich
BADEN-WÜRTTEMBERG
HAMBURG
HESSEN
SACHSEN
SACHSEN-ANHALT
SCHLESWIG-HOLSTEIN
THÜRINGEN
Über NIEDERSACHSEN hatten wir bereits im Update vom 30.10.2020 berichtet:
30. Oktober 2020 | Bundesländer haben bereits neue Verordnungen veröffentlicht!
30. Oktober 2020 | Rückmeldung vom Ministerium in Niedersachsen zu „notwendige medizinische Behandlung“!
29. Oktober 2020 | Infos, Erklärungen & Mustervorlagen „Medizinisch notwendige Behandlungen"!
28. Oktober 2020 | Temporäre Schließungen & "Medizinisch notwendige Behandlungen"
16. Oktober 2020 | Ergänzende Infos zum Mindestabstand im Rahmen der Hygienemaßnahmen
15. Oktober 2020 | Zur aktuellen Lage: Rehasport als medizinische Maßnahme, Hygienemassnahmen & Online Rehasport
TREFFEN DER BUNDESKANZLERIN MIT DEN MINISTERPRÄSIDENTINNEN UND MINISTERPRÄSIDENTEN DER LÄNDER
EINORDNUNG VON REHASPORT ALS „MEDIZINISCHE MASSNAHME“
HYGIENEMASSNAHMEN
- Abstand zwischen zwei Teilnehmern in der Gruppe mind. 2,50 m (= 5 qm pro TN)
- Keine Teilnahme von Personen mit Krankheitssymptomen
- Unterbleiben von Körperkontakten, insbesondere während der Übungsstunde, d.h. keine Partnerübungen
- Kein Austausch von (Klein-) Materialien zwischen den Teilnehmern
- Tragen von Mund-Nasen-Schutz außerhalb des Übungsraums
- Konsequentes Stoßlüften, mindestens zwischen den Übungseinheiten
- Moderate, leise Kommunikation, um den Aerosolaustoß zum Minimieren
- Umfassende Desinfektionsmaßnahmen
- Verzichten auf gesellige Zusammenkünfte vor und nach der Übungsstunde
- Kontaktlose An- und Abreise
ONLINE REHASPORT
12. Oktober 2020 | Neue Vereinbarungen bei Erhöhung der Vergütungssätze!
7. Oktober 2020 | Neuigkeiten für Hamburg & Schleswig-Holstein
5. Oktober 2020 | Nordrhein-Westfalen & Knappschaft: Positionsnummer für den "Corona Hygienezuschlag Rehasport“
1. Oktober 2020 | Niedersachsen verlängert die Erhöhung der Vergütungssätze!
30. September 2020 | Weitere erfolgreiche Ergebnisse zur befristeten Erhöhung der Vergütungssätze!
28. September 2020 | Verlängerung Rehasport im Freien & Tele-/Online-Rehasport!
- AOK-Bundesverbandes GbR
- BKK-Dachverbandes e.V.
- IKK e.V.
- KNAPPSCHAFT
- Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
- Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek)
17. September 2020 | Weitere Regelung Bremen: Erhöhung Vergütungssatz & Gebührenpositionsnummer!
16. September 2020 | Weitere Regelung Baden-Württemberg: Erhöhung Vergütungssätze!
11. September 2020 | Besprechung zum Rehasport im Freien & Tele-/Online Rehasport
10. September 2020 | Erhöhung Vergütungssatz: Bremen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland & DRV Mitteldeutschland!
28. August 2020 | Verlängerung des Genehmigungszeitraum der DRV in Nordrhein-Westfalen
bzgl. der
- DRV Westfalen
- DRV Rheinland
- DRV Knappschaft-Bahn-See
"Der Bewilligungszeitraum wird um die Zeit der Aussetzung der Übungsveranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie verlängert. Ein gesonderter Antrag zur Verlängerung des Bewilligungszeitraums ist nicht erforderlich.“