Thomas Roth

Thomas Roth

9. Januar 2021 | Ticker zu den Regelungen ab 11.01.2021

Samstag, 09 Januar 2021 12:29 Publiziert in CORONA
STAND 14.01.2021 | 19:40 UHR

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

seit 11.01.2021 werden in allen Ländern die Ergebnisse des Bund-Länder-Beschlusses vom 05.01.2021 in angepassten Corona-Schutzverordnungen umgesetzt.

Eine Änderung gibt es in SACHSEN-ANHALT: Rehabilitationssport darf dort ab sofort nicht mehr angeboten werden!

Im SAARLAND und in BREMEN ist Rehasport grundsätzlich erlaubt, darf jedoch nicht in Gruppen durchgeführt werden.

Für NORDRHEIN-WESTFALEN ist die Situation weiterhin unklar. Das Ministerium erklärt den Rehasport für unzulässig, betont in den Mails jedoch, dass diese Auslegung nicht bindend für andere Behörden sei und tatsächlich erklären einzelne Kommunen die Durchführung von Rehabilitationssport im Sinne § 64 Absatz 1 Nr. 3 SGB IX nach § 12 Absatz 3 CoronaSchVO weiterhin als zulässig.

In den weiteren 12 Bundesländern ist Rehasport unverändert möglich.

  

BADEN-WÜRTTEMBERG

Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 8. Januar 2021

Die Erlaubnis für Rehasport ist weiterhin im §1d festgelegt: Sportanlagen, Sportstätten, Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder mit kontrolliertem Zugang dürfen öffnen, soweit eine Nutzung ausschließlich für den Rehasport erfolgt.
 

§ 12 (3) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben unter Auflagen erlaubt.

Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzverordnung vom 8. Januar 2021

Eine Änderung von § 612 (3) wurde nicht vorgenommen.

E-Mail aus der Stabsstelle Recht des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vom 18.11.2020

"… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig."

  
wurde nicht vorgenommen.

Im §18 (1) 4. ist die Erlaubnis für Rehasport festgelegt:

Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person ist erlaubt; bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.

Im §18 Absatz (2) 3. ist die Erlaubnis festgelegt, dass für den Rehasport "gedeckte Sportanlagen" genutzt werden dürfen.

BRANDENBURG 

Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 8. Januar 2021

§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Leistungen bleiben erlaubt.

Corona Aktuell | Sport [Aufgerufen am 09.01.2021]

Rehasport ist weiter möglich
Medizinisch notwendige Rehabilitation und Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen sind weiter erlaubt, da sie nicht als Sportbetrieb im Sinne der Eindämmungsverordnung gelten. Medizinisch notwendig ist eine Leistung, wenn sie ärztlich verordnet ist. Reha-Sportangebote aufgrund einer ärztlichen Verordnung können unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden.

Sportanlagen von medizinisch-therapeutischen Einrichtungen, Einrichtungen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Einrichtungen, von Senioreneinrichtungen oder Kindergärten zählen nicht zu den Sportanlagen laut Eindämmungsverordnung.
 

BREMEN

Dritte Verordnung zur Änderung der Dreiundzweanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Eine Konkretisierung der

Dreiundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 

bzgl. „medizinisch notwendiger Behandlungen“ erfolgt (weiterhin) nicht. Auf bremen.de sind "medizinisch notwendige Behandlungen" im Beitrag "Körpernahe Dienstleistungen" von Schließungen ausgenommen.

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vertritt die Auffassung, dass es sich bei Rehasport um "Sport" handelt. Dieser ist zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstandes zulässig. Rehasport mit mehr als zwei fremden Personen sei jedoch verboten.

HAMBURG 

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg vom 8. Januar 2021

§20 (1) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in öffentlichen und privaten Schwimmbädern zulässig.

§20 (3) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig; für die Ausübung gelten die folgenden Vorgaben:
• es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5,
• die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben,
• die gemeinsame Ausübung des Rehabilitationssports ist höchstens mit bis zu zehn Personen zulässig,
• es ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen,
• in geschlossenen Räumen gilt bei der Sportausübung ein Mindestabstand von 2,5 Metern.

§6 (2) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.

Vierundzwanzigste Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus  vom 7. Januar 2021

Eine Änderung von §6 (2) wurde nicht vorgenommen.

Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie | Stand 11. Januar 2021

Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt, d.h. die Angebote dürfen auch in (Klein-) Gruppen zur Verfügung werden. Es wird empfohlen, die Gruppe auf fünf Personen zuzüglich Trainerin oder Trainer zu reduzieren. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bedeckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; [Seite 19].

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen [Seite 19], sowie sämtliche Schwimmbäder [Seite 20] und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.

 

MECKLENBURG-VORPOMMERN

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 28. November 2020

§2 (4) Medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt.

Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-LVO M-V und zur Änderung der 2. SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung vom 8. Januar 2021

Eine Änderung von §2 (4) wurde nicht vorgenommen.

FAQs Corona | 15. Soziales [aufgerufen am 11.01.2021]

Können Rehasportgruppen trainieren? 

Ja, vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Rehasports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden.
 

§10 9. Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen bleiben geöffnet.

Sport - Antworten auf häufig gestellte Fragen [aufgerufen am 14.01.2021]

Was gilt für den Rehasport?
Rehasport kann ausschließlich im Rahmen medizinisch notwendiger Behandlungen als Individualsport und nur in diesem Rahmen als Sport in der Gruppe betrieben werden, sofern eine individuelle Realisierung der medizinisch notwendigen Maßnahmen nicht möglich ist.

Was ist unter Rehasport zu verstehen?
Bei Rehabilitationssport handelt es sich ausschließlich um eine medizinisch notwendige und ärztlich verordnete Maßnahme (§ 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Die Gruppen trainieren unter ärztlicher Betreuung und Überwachung.

Mit wie vielen Personen und unter welchen Voraussetzungen darf dieser Sport betrieben werden?
Die Gruppengröße ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und kann daher variieren. Dabei ist es wichtig, z. B. einen Mindestabstand von 2,5 Metern zwischen den Sporttreibenden zu belassen und bis zum Erreichen des Platzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die genauen Einzelheiten zur Durchführung des Angebotes muss die Betreiberin bzw. der Betreiber in einem Hygienekonzept festschreiben. Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, sind die Kontaktdaten der Anwesenden zu notieren. Rehasport kann auch als Individualsport betrieben werden. 

 

Der § 9 (1a), der den Rehasport bis 14. Dezember 2020 als zulässig erklärte, wurde nicht wieder aufgenommen.

In § 12 (2) S. 1 Nr. 1 ist geregelt, dass medizinisch notwendige Leistungen von ... Dienstleistern im Gesundheitswesen von Schließungen ausgenommen sind. 

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales beurteilt die Durchführung von Rehabilitationssport derzeit als nicht zulässig. Es teilt jedoch gleichzeitig mit, dass dieser Hinweis zur Auslegung der Coronaschutzverordnung nicht rechtsverbindlich ist, lediglich eine "Richtschnur" darstellt und damit auch für Behörden und Gerichte nicht bindend ist.

Die Behörden vor Ort entscheiden seit 15. Dezember 2020 auch weiterhin unterschiedlich: Während die einen den Rehabilitationssport untersagen bzw. nicht in der Gruppe erlauben, lassen andere die Durchführung als "medizinisch notwendige Leistung" zu. Aktuell haben wir erneut vier Rückmeldungen, dass die Durchführung von Rehasport nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 als "medizinisch notwendige Leistung" erlaubt wird; hier gehts zum Überblick.

Anbieter, die eine Klärung vor Ort anstreben, können ihre Anfrage wie folgt formulieren:

"Sehr geehrte Damen und Herren, da wir der aktuellen Coronaschutzverordnung keine ausdrückliche Aussage entnehmen können, bitten wir um kurzfristige Mitteilung, ob von uns ärztlich verordneter Rehabilitationssport nach § 64 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB IX angeboten und durchgeführt werden darf und welche Rahmenbedingungen wir dazu erfüllen müssen. Wir gehen davon aus, dass ärztlich verordneter Rehabilitationssport nach § 64 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB IX als medizinisch notwendige Leistung nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 CoronaSchVO von einer Untersagung ausgenommen ist. Mit freundlichen Grüßen [Signatur]“


RHEINLAND-PFALZ

Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8. Januar 2021

§6 (3) Erlaubt sind Dienstleistungen, die … medizinischen Gründen dienen, wie ... Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch.  

Begründung der 15. CoBeLVO vom 8. Januar 2021

In § 6 Abs. 3 Satz 2 wird klargestellt, dass zu den Dienstleistungen, die aus hygienischen oder medizinischen Gründen erlaubt sind, auch Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuchs (SGB IX) zählen. Rehabilitationssport findet aufgrund gesetzlicher Definition stets in Gruppen statt und ist daher in Abweichung zu der Regelung in § 10 ausnahmsweise zulässig. Der Verweis auf § 64 SGB IX stellt sicher, dass eine ärztliche Verordnung vorliegt. [Seite 10]

Auslegungshilfe Winter-Shutdown Januar 2021 [Stand 8. Januar 2021 | gültig ab 11. Januar 2021]

Rehasport, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird ist gestattet.

SAARLAND 

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08. Januar 2021

Artikel 2 § 7 (4) ... Gesundheitsberufe sind von den Betriebsuntersagungen und Schließungen unter Einhaltung spezieller spezieller Hygienekonzepte zur Erbringung medizinisch notwendiger Behandlungen und Dienstleistungen ausgenommen.

Begründung zur Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 08. Januar 2021

Zu § 7 Absatz 5 "Rehasport wird als Bestandteil des Freizeit- und Amateursportbereichs angesehen. Als ärztlich verordnete Maßnahme für eine einzelne Person ist Rehasport grundsätzlich unter Anleitung einer entsprechend ausgebildeten Person zulässig. Eine entsprechend ausgebildete Person sind Heilmittelerbringer und Ausübende der Gesundheitsfachberufe wie z. B. Physiotherapeuten. Sofern die Leistung dieser Personen in einem Fitnessstudio erbracht wird, ist sie auch dort zulässig, wenn dabei die hygiene- und infektionsschutzrechtlichen Anforderungen beachtet werden, insbesondere der Mindestabstand von 1,5 Meter wo immer möglich eingehalten und der körperliche Kontakt zwischen Therapeut und Patient auf das absolut nötige Minimum beschränkt wird. Der Reha-Sport kann nur zwischen Therapeut und Patient stattfinden, weitere Patienten, insbesondere Reha-Sport-Gruppen, sind nicht zulässig. Eine generelle Öffnung des betreffenden Fitnessstudios auch für andere Kunden ist demgegenüber nicht zulässig, auch wenn diese wegen gesundheitlicher Probleme trainieren möchten."

 

SACHSEN 

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 8. Januar 2021

§4 (2) 6. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, soweit sie medizinisch notwendiger Behandlungen dienen.

Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen [aufgerufen am 20.01.2021]

Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?

Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). [Stand 02.11.2020]

Ist der Betrieb von Fitnessstudios erlaubt?

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen). [Stand 12.11.2020]
 
 

SCHLESWIG-HOLSTEIN

Begründung der Landesregierung zur Corona-Bekämpfungsverordnung vom 8. Januar 2021 gemäß § 28a Absatz 5 Satz 1 IfSG

Zu §11 (Sport) Zu Absatz 3 | … bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme für Rehasport. 

 

THÜRINGEN 

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln vom 14. Dezember 2020

§ 6 (2) … [zu schließen sind] 10. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation.

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, zur Verlängerung der allgemeinen Infektionsschutzregeln sowie zur Verlängerung und Änderung der Fünften Thüringer Quarantäneverordnung vom 09. Januar 2021

Eine Änderung von § 6 (2) wurde nicht beschlossen.

 
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2021.

Der Beschluss der

VIDEOSCHALTKONFERENZ DER BUNDESKANZLERIN MIT DEN REGIERUNGSCHEFINNEN UND REGIERUNGSCHEFS DER LÄNDER AM 5. JANUAR 2021

verweist grundsätzlich darauf, dass alle bis 10. Januar befristeten Maßnahmen bis zum 31. Januar 2021 verlängert werden. "Medizinisch notwendige Behandlungen" bleiben (somit) weiter möglich. Wir gehen deshalb davon aus, dass Rehabilitationssport überall dort, wo er als "medizinisch notwendige Behandlung“ eingeordnet wird, weiterhin möglich ist.

Bitte beachten Sie, dass der Beschluss erneut lediglich eine grobe Linie für die einzelnen Bundesländer darstellt, die eine verbindliche Konkretisierung in der jeweiligen Coronaverordnung vornehmen. 

Im Hinblick auf die in Ziffer 5. genannte mögliche Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km in Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, ist davon auszugehen, dass die Inanspruchnahme einer medizinisch notwendigen Maßnahme einen solchen „triftigen Grund“ darstellt.   

In den Bundesländern Bremen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland bemühen wir uns weiterhin um eine Klärung bzw. Klarstellung.

Viele Grüße aus Berlin

Thomas Roth

Vorsitzender des Vorstands
05.02.2021
Für die Knappschaft, NRW, Hamburg und Schleswig-Holstein wurden die Preise ab 01.01.2021 für Kindergruppen, Gruppen mit Schwerstbehinderten und Kinderherzgruppen noch einmal etwas erhöht | Corona-Zuschläge ab 01.01.2021 für DRV Rheinland, DRV Westfalen und DRV Knappschaft-Bahn-See bestätigt
30.01.2021
Bitte beachten Sie bei der Abrechnung, dass nicht jeder Corona-Zuschlag auch bei Tele- /Online Rehasport abgerechnet werden kann | Corona-Zuschläge ab 01.01.2021 für DRV Braunschweig-Hannover und DRV Oldenburg-Bremen bestätigt | Vereinbarungen der Krankenkassen gelten in Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch für die SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse.
25.01.2021
Corona-Zuschläge ab 01.01.2021 für Knappschaft, NRW, Hamburg, Schleswig-Holstein, AOK|SVLFG Baden-Württemberg, DRV Baden-Württemberg, DRV Hessen und DRV Rheinland-Pfalz bestätigt
20.01.2021
Preise für Knappschaft, NRW, Hamburg und Schleswig-Holstein ab 01.01.2021 stehen fest | Corona-Zuschläge ab 01.01.2021 für IKK Baden-Württemberg, DRV Bund, DRV Berlin-Brandenburg und DRV Mitteldeutschland bestätigt
17.01.2021
Vergütungsvereinbarungen als PDF hinterlegt | Corona-Zuschläge ab 01.01.2021 für Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Thüringen und DRV Nord bestätigt | Preise für Schwerstbehinderte eingefügt | Fehler korrigiert
10.01.2021
Wir werden ab sofort in diesem Beitrag über den Stand sowie Veränderungen unserer Vereinbarungen mit den Kostenträgern informieren. Zum 01.01.2021 gibt es neue Vereinbarungen bzw. Preiserhöhungen mit dem vdek e.V., mit der Knappschaft*, mit der Unfallversicherung/DGUV, in Bayern, Bremen, Hamburg*, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen*, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein* und Thüringen (*Ergebnis folgt in Kürze)

Es sind die Preise und Bedingungen der Vereinbarungen des RehaSport Deutschland e.V. mit den Kostenträgern gelistet. Die Konditionen anderer Verbände können davon abweichen. Die Aufstellung ist mit größter Sorgfalt erstellt. Fehler sind trotzdem möglich! 


BUNDESWEIT

vdek e.V.

LEGS - AC/TK 61 [01-16] 104 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,24 € | Kinder 9,57 € | Wasser 8,80 € | Herz 10,12 € | Schwerstbehinderte 14,08 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet bis 30.06.2021

Knappschaft

LEGS - AC/TK 61 08 001 [es gelten die Preise aus NRW] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,55 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,05 € | Herz 8,40 € | Schwerstbehinderte 11,45 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603700 zusätzlich, (ausschließlich) für Präsenztermine, abgerechnet werden, befristet bis 30.06.2021 | PDF

DRV Knappschaft-Bahn-See

LEGS - AC/TK 61 08 001 [es gelten die Preise aus NRW] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,80 € | Kinder 8,50 € | Wasser 7,30 € | Herz 8,65 € | Schwerstbehinderte 11,70 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021  | PDF

DRV Bund

Laufzeit 01.03.2020 - 28.02.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,85 € | Kinder 8,75 € | Wasser 7,75 € | Herz 8,75 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021  | PDF

DGUV | SVLFG als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,24 € | Kinder 9,57 € | Wasser 8,80 € | Schwerstbehinderte 14,08 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet bis 30.06.2021 | PDF


BADEN-WÜRTTEMBERG

AOK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 11 104 | Laufzeit 01.01.2020 - 31.03.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,44 € | Kinder 8,79 € | Wasser 7,55 € | Herz 9,46 € | Schwerstbehinderte 12,31 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, befristet bis 30.06.2021 | PDF

BKK

LEGS - AC/TK 61 01 310 | Laufzeit 01.01.2019 - 30.06.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,00 € | Wasser 8,30 € | Herz 9,40 € | Schwerstbehinderte 8,50 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Der BKK LV Süd lehnt eine Unterstützung ab.

IKK

LEGS - AC/TK 61 01 006 | Laufzeit bis 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,70 € | Wasser 8,30 € | Herz 8,70 € | Schwerstbehinderte 8,00 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603700 zusätzlich, (ausschließlich) für Präsenztermine, abgerechnet werden, befristet bis 30.06.2021

DRV Baden-Württemberg

Laufzeit bis 31.03.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,44 € | Kinder 8,79 € | Wasser 7,55 € | Herz 9,46 € | Schwerstbehinderte 12,31 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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BAYERN 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 02 690 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,70 € | Wasser 7,60 € | Herz 8,90 € | Schwerstbehinderte 12,31 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Der Krankenkassen in Bayern lehnen eine Unterstützung ab.

Übersicht WEB | DOWNLOAD

 

BERLIN 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 23 300 | Laufzeit 01.01.2020 - 30.06.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,38 € | Kinder 9,35 € | Wasser 8,25 € | Herz 9,90 € | Schwerstbehinderte 13,20 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet bis 30. Juni 2021 | PDF

DRV Berlin-Brandenburg

Laufzeit 01.03.2020 - 28.02.2022  | PDF

Allg. Rehasport 5,85 € | Kinder 8,75 € | Wasser 7,75 € | Herz 8,75 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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BRANDENBURG 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 12 300 | Laufzeit 01.01.2020 - 30.06.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,38 € | Kinder 9,35 € | Wasser 8,25 € | Herz 9,90 € | Schwerstbehinderte 13,20 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet bis 30. Juni 2021 | PDF

DRV Berlin-Brandenburg

Laufzeit 01.03.2020 - 28.02.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,85 € | Kinder 8,75 € | Wasser 7,75 € | Herz 8,75 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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BREMEN

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 04 102 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,53 € | Kinder 8,21 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603701 zusätzlich, (ausschließlich) für Präsenztermine, abgerechnet werden, befristet bis 31.03.2021 | PDF

DRV Oldenburg-Bremen

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg.Rehasport 5,90 € | Kinder 8,75 € | Wasser 8,05 € | Herz 9,05 € | Schwerstbehinderte 12,65 €

SARS-CoV-2 Pandemie:Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

Übersicht WEB | DOWNLOAD

 

HAMBURG 

AOK | BKK | IKK

LEGS - AC/TK 61 08 001 [es gilt der Vertrag aus NRW] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,55 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,05 € | Herz 8,40 € | Schwerstbehinderte 11,45 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603700 zusätzlich, (ausschließlich) für Präsenztermine, abgerechnet werden, befristet bis 30.06.2021 | PDF

SVLFG

LEGS - AC/TK 61 07 000 [es gilt der Vertrag aus Niedersachsen] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,22 € | Kinder 9,35 € | Wasser 8,58 € | Herz 9,68 € | Schwerstbehinderte 13,64 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 30.06.2021 

DRV NORD

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,92 € | Kinder 8,95 € | Wasser 8,25 € | Herz 9,45 € | Schwerstbehinderte 13,05 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

Übersicht WEB | DOWNLOAD
 

HESSEN

AOK | BKK | IKK | SVLFG | SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse

LEGS - AC/TK 61 06 103 | Laufzeit 01.01.2019 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,40 € | Wasser 8,00 € | Herz 8,60 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Der Krankenkassen in Hessen lehnen eine Unterstützung ab.

DRV HESSEN

Laufzeit 01.08.2020 - | PDF

Allg. Rehasport 5,65 € | Wasser 8,25 € | Herz 8,85 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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MECKLENBURG-VORPOMMERN 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 15 029 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,25 € | Kinder 9,59 € | Wasser 8,60 € | Herz 9,92 € | Schwerstbehinderte 14,10 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet 30. Juni 2021 | PDF

DRV NORD

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,92 € | Kinder 8,95 € | Wasser 8,25 € | Herz 9,45 € | Schwerstbehinderte 13,05 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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NIEDERSACHSEN

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 07 000 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,22 € | Kinder 9,35 € | Wasser 8,58 € | Herz 9,68 € | Schwerstbehinderte 13,64 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 30.06.2021 | PDF

DRV Braunschweig-Hannover | DRV Oldenburg-Bremen

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022

Allg. Rehasport 5,90 € | Kinder 8,75 € | Wasser 8,05 € | Herz 9,05 € | Schwerstbehinderte 12,65 €

SARS-CoV-2 Pandemie:Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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NORDRHEIN-WESTFALEN 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 08 001 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022  | PDF

Allg. Rehasport 5,55 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,05 € | Herz 8,40 € | Schwerstbehinderte 11,45 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603700 zusätzlich, (ausschließlich) für Präsenztermine, abgerechnet werden, befristet bis 30.06.2021 | PDF

DRV Rheinland | SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse | DRV Westfalen

Laufzeit 01.01.2021 - 13.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,80 € | Kinder 8,50 € | Wasser 7,30 € | Herz 8,65 € | Schwerstbehinderte 11,70 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021  | PDF

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RHEINLAND-PFALZ

AOK | BKK | IKK | SVLFG | SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse

LEGS - AC/TK 61 09 101 | Laufzeit 01.07.2020 - 30.06.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,50 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,35 € | Herz 8,77 € | Schwerstbehinderte 11,80 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603701 zusätzlich, befristet bis 31.03.2021, abgerechnet werden | PDF

DRV Rheinland-Pfalz

Laufzeit 01.03.2020 - 28.02.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,85 € | Kinder 8,75 € | Wasser 7,75 € | Herz 8,75 €  | Schwerstbehinderte 11,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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SAARLAND 

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 09 101 | Laufzeit 01.07.2020 - 30.06.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,50 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,35 € | Herz 8,77 € | Schwerstbehinderte 11,80 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603701 zusätzlich, befristet bis 31.03.2021, abgerechnet werden | PDF

DRV Saarland
Die Vereinbarung ist in Vorbereitung!
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SACHSEN  

AOK | BKK | IKK | SVLFG

LEGS - AC/TK 61 13 001 | Laufzeit 01.07.2019 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,05 € | Kinder 8,97 € | Wasser 7,92 € | Herz 9,24 € | Schwerstbehinderte 12,65 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung, befristet 30. Juni 2021 | PDF

DRV Mitteldeutschland

Laufzeit 01.01.2020 - 31.12.2021  | PDF

Allg. Rehasport 5,79 € | Kinder 8,75 € | Wasser 8,08 € | Herz 9,05 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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SACHSEN-ANHALT  

AOK | BKK | IKK | SVLFG | SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse

LEGS - AC/TK 61 14 103 | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,65 € | Kinder 8,80 € | Wasser 8,00 € | Herz 8,80 € | Schwerstbehinderte 11,00 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,30 € kann mit der Pos.-Nr. 603701 zusätzlich, bis zum 30.06.2021, abgerechnet werden | PDF

DRV Mitteldeutschland

Laufzeit 01.01.2020 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 5,79 € | Kinder 8,75 € | Wasser 8,08 € | Herz 9,05 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie:Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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SCHLESWIG-HOLSTEIN

AOK | BKK

LEGS - AC/TK 61 08 001 [es gilt der Vertrag aus NRW] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,55 € | Kinder 8,25 € | Wasser 7,05 € | Herz 8,40 € | Schwerstbehinderte 11,45 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Ein Zuschlag von 0,25 € kann mit der Pos.-Nr. 603700 zusätzlich (ausschließlich) für Präsenztermine abgerechnet werden, befristet bis 30.06.2021 | PDF

IKK

LEGS - AC/TK 61 15 029 [es gilt der Vertrag aus Mecklenburg-Vorpommern] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022  | PDF

Allg. Rehasport 6,25 € | Kinder 9,59 € | Wasser 8,60 € | Herz 9,92 € | Schwerstbehinderte 14,10 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet bis 30.06.2021

SVLFG

LEGS - AC/TK 61 07 000 [es gilt der Vertrag aus Niedersachsen] | Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 6,22 € | Kinder 9,35 € | Wasser 8,58 € | Herz 9,68 € | Schwerstbehinderte 13,64 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 10%, befristet 30.06.2021

DRV NORD

Laufzeit 01.01.2021 - 31.12.2022 | PDF

Allg. Rehasport 5,92 € | Kinder 8,95 € | Wasser 8,25 € | Herz 9,45 € | Schwerstbehinderte 13,05 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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THÜRINGEN 

AOK | BKK | IKK | SVLFG | SVLFG als landwirtschaftliche Alterskasse

LEGS - AC/TK 61 16 001 | Laufzeit 01.07.2019 - 31.12.2021 | PDF

Allg. Rehasport 6,05 € | Kinder 8,97 € | Wasser 7,92 € | Herz 9,24 € | Schwerstbehinderte 12,65 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung, befristet bis 30. Juni 2021 | PDF

DRV Mitteldeutschland

Laufzeit 01.01.2020 - 31.12.2021  | PDF

Allg. Rehasport 5,79 € | Kinder 8,75 € | Wasser 8,08 € | Herz 9,05 € | Schwerstbehinderte 12,75 €

SARS-CoV-2 Pandemie: Die Preise beinhalten eine temporäre Erhöhung von 0,25 €, (ausschließlich) für Präsenztermine, befristet bis 31.03.2021 | PDF

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24. Dezember 2020 | Weihnachten

Mittwoch, 23 Dezember 2020 17:57 Publiziert in RSD
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
Lukas, Käthe, Erna, Horst (von links nach rechts …) und der Rest der RSD-Mannschaft wünschen Ihnen ein paar ruhige Tage und ein frohes Fest in kleiner Runde.
 
Bis zum Wochenende verspreche ich Ihnen auch eine Update-Pause! Dann geht es aber auch schon wieder weiter, die ersten Infos zu den Verlängerungen der Corona bedingten Preiserhöhungen und neuen Basispreisen in einigen Bundesländern liegen vor.
 
Lassen Sie sich von dem Virus nicht unterkriegen. Wir alle werden kräftig durchgeschüttelt, aber ich bin absolut überzeugt, dass „unser“ Rehasport gestärkt aus dem ganzen Schlamassel hervorgeht.
 
Ich bedanke mich bei Ihnen für die wirklich tolle Zusammenarbeit, die konstruktiven Feedbacks und die vielen Mails zu jeder Tages- und oft auch Nachtzeit ;-). 
 
Unser ganzes Team wird Ihnen natürlich auch im neuen Jahr unverändert mit Rat und Tat und Infos zur Seite stehen.
 
Viele Grüße aus Berlin
 
Thomas Roth
Vorsitzender des Vorstands
 
 
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
die Träger der Rentenversicherung [DRV] haben uns über folgende Regelungen informiert:

BEGINN- UND ABSCHLUSSFRISTEN

Für Versicherte, die ihre Leistung zur medizinischen Rehabilitation in dem Zeitraum 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2021 abschließen, gilt eine Verlängerung der geregelten Beginn- und Abschlussfristen im Zusammenhang mit der Durchführung von Rehabilitationssport und Funktionstraining ebenfalls um bis zu 3 Monate. Die Durchführungsdauer von in der Regel 6 Monaten bleibt unberührt.


 
Eine weitere Fristverlängerung ist ausgeschlossen und die Kostenzusage verliert danach ihre Gültigkeit.

ONLINE REHASPORT | REHASPORT IM FREIEN

Die Empfehlungen zur Fortführung als Tele-/Online-Angebot oder – unter Berücksichtigung der länderspezifischen Regelungen und Hinweise – im Freien werden bis zum 30. Juni 2021 verlängert. 

18. Dezember 2020 | Ticker: erlaubt vs. nicht erlaubt in NRW

Freitag, 18 Dezember 2020 13:33 Publiziert in CORONA
DIESER BEITRAG WIRD MIT STAND 19.01.2021|09:00 UHR NICHT MEHR WEITER BEARBEITET!

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

hier der uns bekannte Stand für

NORDRHEIN-WESTFALEN

REHASPORT WEITER MÖGLICH
  • Bielefeld
  • Bochum
  • Brilon
  • Hagen
  • Herzogenrath
  • Kleve
  • Köln
  • Königwinter
  • Oberbergischer Kreis
  • Unna
  • Xanten
REHASPORT UNTERSAGT BZW. NICHT IN GRUPPEN MÖGLICH
  • Aachen
  • Bad Oeynhausen
  • Bonn
  • Dortmund
  • Düren
  • Essen
  • Goch
  • Gütersloh (ab 15.01.)
  • Krefeld
  • Leverkusen
  • Meckenheim
  • Mühlheim a.d.R.
  • Herford
  • Kürten
  • Ostbevern
  • Paderborn
  • Rhein-Sieg-Kreis
  • Rheine
  • Schwalmtal
  • Simmerath
  • Witten
  • Wuppertal

Bitte informieren Sie mich - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! -, wenn Sie weitere Rückmeldungen von Behörden vor Ort haben. Vielen Dank!

Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
es war eigentlich auch zu erwarten. Die aktuelle Änderung der Coronaschutzverordnung führt zu unterschiedlichen Auslegungen in

NORDRHEIN-WESTFALEN

STADT AACHEN | FB Sicherung und Ordnung | 17.12.2020
„… in der bis zum 15.12.2020 gültigen Coronaschutzverordnung wurde ausdrücklich in § 9 Abs. 1a aufgeführt, dass abweichend vom allgemeinen Verbot, Sportangebote angeboten und wahrgenommen werden dürfen, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen mindestens 2 Meter beträgt. Da dieser Passus in der ab gestern geltenden Verordnung nicht mehr aufgeführt ist, halte ich diesen Rehabilitationssport für derzeit nicht zulässig.“

STADT BOCHUM | Gesundheitsamt | 17.12.2020
„… nach Abstimmung mit dem Ordnungsamt der Stadt Bochum, kann ich Ihnen mitteilen, dass der Rehasport durch den §12 (2) 1. der aktuell gültigen CoronaSchVO abgedeckt ist, auch wenn dieser hier nicht explizit benannt wird. So lange das Rehasport-Angebot medizinisch notwendig ist (und ärztlich angeordnet wurde), kann dieses weiterhin durchgeführt werden.“
STAND 16.12.2020 | 15:10 UHR
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
seit heute, 16.12.2020, werden in allen Ländern die Ergebnisse des Bund-Länder-Beschlusses vom 13.12.2020 in angepassten Corona-Schutzverordnungen umgesetzt.
 
Inzwischen sind alle Dokumente verfügbar:
 
Eine Veränderung in der Verordnung gibt es lediglich in Nordrhein-Westfalen. Die Situation im Saarland ist weiterhin unklar, in Bremen ist Rehasport grundsätzlich erlaubt, darf jedoch nicht in Gruppen durchgeführt werden.
 
In den weiteren 13 Bundesländern ist Rehasport unverändert möglich.
 
  

BADEN-WÜRTTEMBERG

Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 15. Dezember 2020

Die Erlaubnis für Rehasport ist nun im §1d festgelegt: Sportanlagen, Sportstätten, Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder mit kontrolliertem Zugang dürfen öffnen, soweit eine Nutzung ausschließlich für den Rehasport erfolgt.
 

 
§12 (3) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben unter Auflagen erlaubt.
 
 
"… nach unserer Auffassung sind in Einrichtungen nach § 10 Abs. 3 der 8. BayIfSMV, die nicht als Sport- oder Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren oder Praxen angeschlossen sind, allein Rehasport und Funktionstraining i.S.d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX zulässig. D.h. Rehasport ist in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios und Sportvereinen zulässig."
  
 
Im §18 (1) 4. ist die Erlaubnis für Rehasport festgelegt:
Ärztlich verordneter Rehabilitationssport oder ärztlich verordnetes Funktionstraining im Sinne des § 64 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in festen Gruppen von bis zu höchstens zehn Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person ist erlaubt; bei besonderen im Einzelfall zu begründenden Härtefällen ist die Beteiligung weiterer Personen zulässig, soweit dies zwingend notwendig ist, um den Teilnehmenden die Ausübung des Rehabilitationssports oder Funktionstrainings zu ermöglichen.
 
Im §18 Absatz (2) 3. ist die Erlaubnis festgelegt, dass für den Rehasport "gedeckte Sportanlagen" genutzt werden dürfen.

 
§9 (2) 1.  Medizinisch notwendige Leistungen bleiben erlaubt.
 
Corona Aktuell | Sport [Aufgerufen am 15.12.2020]
 
Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt - Ausnahme Rehasport
Medizinisch notwendige Rehabilitation und Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen sind kein Sportbetrieb nach § 12 Abs. 1 EindV. Medizinisch notwendig ist eine Leistung, wenn sie ärztlich verordnet ist. Das heißt, dass Sportangebote, an denen die Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung von Reha-Sport erfolgt, können unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Anlagen, die zu medizinisch-therapeutischen Einrichtungen, zu Einrichtungen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, zu sozialtherapeutischen und sozialpädagogischen Einrichtungen oder zu Senioreneinrichtungen oder zu Kindergärten gehören und bestimmungsgemäß zu diesen Zwecken genutzt werden, sind keine Sportanlagen (§ 12 Absatz 1 EindV).
 

BREMEN

Dreiundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 15. Dezember 2020 

Die Verordnung äußert sich nicht dediziert zu „medizinisch erforderlichen Behandlungen“. Auf bremen.de werden diese erlaubt. 

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vertritt die Auffassung, dass es sich bei Rehasport um "Sport" handelt. Dieser ist zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstandes zulässig. Rehasport mit mehr als zwei fremden Personen sei jedoch verboten.

 
§20 (1) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie in öffentlichen und privaten Schwimmbädern zulässig.
 
§20 (3) Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig; für die Ausübung gelten die folgenden Vorgaben:
• es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5,
• die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben,
• die gemeinsame Ausübung des Rehabilitationssports ist höchstens mit bis zu zehn Personen zulässig,
• es ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen,
• in geschlossenen Räumen gilt bei der Sportausübung ein Mindestabstand von 2,5 Metern.

 
§6 (2) Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben erlaubt.
 
 
 
Rehabilitationssport gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX sowie Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX unterfällt nicht den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 CoKoBeV, da es sich um medizinische Maßnahmen handelt, d.h. die Angebote dürfen auch in (Klein-) Gruppen zur Verfügung werden. Es wird empfohlen, die Gruppe auf fünf Personen zuzüglich Trainerin oder Trainer zu reduzieren. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen soweit das Angebot nicht in öffentlich zugänglichen Gebäuden stattfinden, in denen eine Mund-Nasen-Bedeckungs-Pflicht herrscht. Des Weiteren ist aus Sicherheitsgründen ein Hygienekonzept zu erstellen; (Seite 18).

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Seite 18), sowie sämtliche Schwimmbäder (Seite 19) und ähnliche Einrichtungen dürfen für Rehabilitationssport genutzt werden.
 

MECKLENBURG-VORPOMMERN

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 28. November 2020

§2 (4) Medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige Behandlungen bleiben unter Einhaltung von Auflagen erlaubt.
 
 
Eine Änderung von §2 (4) wurde nicht vorgenommen.
 
FAQs Corona [aufgerufen am 16.12.2020]
 
Können Rehasportgruppen trainieren? 
Ja, vor dem Hintergrund der medizinischen Notwendigkeit des Rehasports ist dieser auch mit mehreren Patienten durchführbar. Dazu muss ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept erstellt werden.
 
 
Der § 9 (1a), der den Rehasport bislang erlaubte, wurde aus der aktuellen Verordnung entfernt.
 
 
"Auch Angebote des Rehabilitationssports sind in der aktuellen Infektionslage nicht mehr vertretbar."
 
Die Zielrichtung der Landesregierung ist klar. Jedoch wird man die Streichung von § 9 (1a) und die Pressenotiz wohl nicht als Untersagung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport in Gruppen ansehen können, denn er unterfällt nunmehr der Erlaubnis des § 12. Danach bleiben Einrichtungen des Dienstleistungsgewerbes geöffnet. Unter derartige Dienstleistungen subsummiert Abs. 2 Nr. 2 der Norm auch die „medizinisch notwendigen Leistungen von …. Dienstleistern im Gesundheitswesen“. Bei den Anbietern von Rehasportgruppen handelt es sich zweifellos um „Dienstleister im Gesundheitswesen“. Und dass die Leistung „ärztlich verordneter Rehabilitationssport in Gruppen“ überhaupt nur dann von den Ärzten verordnet und von den Kostenträgern genehmigt wird, wenn sie „medizinisch notwendig“ ist, sollte unstrittig sein.
 
Wir haben unsere Argumentation erneut dem Ministerium vorgetragen. Stand heute laufen Anbieter, die ohne Genehmigung ihrer Behörde vor Ort, weiterhin Rehabilitationssport durchführen, Gefahr, dass gegen sie eine Unterlassungsverfügung ausgesprochen und ggf. ein Bußgeld verhängt wird.
 
 
§10 9. a) Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen bleiben geöffnet.

Sport - Antworten auf häufig gestellte Fragen [zuletzt aktualisiert am 11.12.2020!]

Was gilt für den Rehasport?
Rehasport kann als Individualsport und als Sport in der Gruppe betrieben werden.

Was ist unter Rehasport zu verstehen?
Bei Rehabilitationssport handelt es sich um eine medizinisch notwendige und ärztlich verordnete Maßnahme (§ 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Die Gruppen trainieren unter ärztlicher Betreuung und Überwachung.

Mit wie vielen Personen und unter welchen Voraussetzungen darf dieser Sport betrieben werden?
Die Gruppengröße ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und kann daher variieren. Dabei ist es wichtig, z. B. einen Mindestabstand von 2,5 Metern zwischen den Sporttreibenden zu belassen und bis zum Erreichen des Platzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die genauen Einzelheiten zur Durchführung des Angebotes muss die Betreiberin bzw. der Betreiber in einem Hygienekonzept festschreiben. Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, sind die Kontaktdaten der Anwesenden zu notieren. Rehasport kann auch als Individualsport betrieben werden. 

RHEINLAND-PFALZ

Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 2020


§6 (3) Erlaubt sind Dienstleistungen, die … medizinischen Gründen dienen, wie ... Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch. Es gilt jedenfalls die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt. Zusätzlich gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1.  

 
(4) ... Gesundheitsberufe sind von den Betriebsuntersagungen und Schließungen unter Einhaltung spezieller spezieller Hygienekonzepte zur Erbringung medizinisch notwendiger Behandlungen und Dienstleistungen ausgenommen.

Zur noch nicht abschließenden Klärung haben wir am 13. Dezember 2020 informiert.
 
 
§4 (2) 6. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, soweit sie medizinisch notwendiger Behandlungen dienen.
 
 
Eine Änderung von §4 (2) 6. wurde nicht vorgenommen.
 
Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen [aufgerufen am 15.12.2020]
 
Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). [Stand 02.11.2020]
 
Ist der Betrieb von Fitnessstudios erlaubt?
Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen). [Stand 12.11.2020]
 
 
§8 (1) 4. Rehabilitationssport ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie Schwimmbädern im Freien als auch in geschlossenen Räumen erlaubt.
 
 
Zu §11 (Sport) Zu Absatz 3 | … bisher bestehende Ausnahmemöglichkeit für bestimmte Sportlerinnen und Sportler. Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme für Rehasport. 
 
 
§6 (2) … [zu schließen sind] 10. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation.
 
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,

der Beschluss der

TELEFONKONFERENZ DER BUNDESKANZLERIN MIT DEN REGIERUNGSCHEFINNEN UND REGIERUNGSCHEFS DER LÄNDER AM 13. DEZEMBER 2020

legt in Ziffer 6. (weiterhin) fest, dass medizinisch notwendige Behandlungen weiter möglich bleiben.
 
Wir gehen deshalb davon aus, dass sich an den bisherigen Regelungen bzw. Beurteilungen im Hinblick auf die Durchführung von Rehabilitationssport in Gruppen auch in den kommenden Corona-Verordnungen der Länder nichts ändern wird. 
 
Dies entspricht dem Willen des Gesetzgebers, dass Dienstleistungen, bei denen hochrangige Schutzgüter, wie Gesunderhaltung oder Rehabilitation im Vordergrund stehen, unter der Umsetzung von strengen Schutz- und Hygienekonzepten weiter möglich bleiben.
 
Zur Verantwortung in diesen Zeiten hatte ich in meinem Beitrag „Bemerkungen zur aktuellen Situation“ vor einigen Tagen Stellung bezogen.
Liebe Anbieter, liebe Mitglieder,
 
so richtig klar ist die Situation doch noch nicht im

SAARLAND

Am 10.11.2020 hatten wir aus dem Referat E2 die Information erhalten, dass der ärztlich verordnete Reha-Sport von Betriebsuntersagungen und -beschränkungen ausgenommen ist. Inzwischen vertritt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Saarbrücken wohl die Auffassung, dass Rehabilitationssport grundsätzlich zwar zulässig sei, nur eben nicht in Gruppen … . In der Praxis wird berichtet, dass einzelne Ordnungsämter die Durchführung von Rehasport bei einer Teilnehmeranzahl von 5-10 mit einem entsprechenden Hygienekonzept (trotzdem) genehmigen.
 
Wir stehen mit der Ministerin in Kontakt und hoffen, dass wir in den nächsten Tagen über eine abschließende Klärung bzw. Klarstellung berichten können.

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