Thomas Roth

Thomas Roth

17. März 2020 | Lohnfortzahlung bei Betriebsschließungen?

Dienstag, 17 März 2020 11:02 Publiziert in CORONA
Vielfache Anfragen Ihrerseits beziehen sich auf die Lohnfortzahlung im Falle von Betriebsschließungen. Die Einschätzung unseres Justiziars in dieser Sache finden Sie hier.
 
Liebe Mitglieder, liebe Anbieter,
 
die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von SARS-CoV-2 („Coronavirus“) sind hochdramatisch und ändern sich inzwischen stündlich.
 
Das Robert Koch Institut (RKI) beurteilt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland außerhalb von „besonders betroffenen Gebieten“ im Rahmen seiner kontinuierlichen Risikobewertung am 14.03.2020 als mäßig.
 
Die wachsenden Belastungen des Gesundheitswesens müssen jedoch begrenzt werden. Um sicherzustellen, dass die letztendlich begrenzten Ressourcen, gerade im intensivmedizinischen Bereich, für die eingeleiteten Gegenmaßnahmen ausreichen, empfiehlt das RKI gesamtgesellschaftliche Anstrengungen. So soll die Reduzierung von sozialen Kontakten Infektionen im privaten, beruflichen und öffentlichen Bereich vermeiden.
 
Leider führen die föderalen Verantwortlichkeiten zu keinem einheitlichen Vorgehen der Politik.
 
Es ist in den letzten Stunden festzustellen, dass die bislang propagierten Entscheidungsspielräume in der Verantwortung der Personen vor Ort in Abstimmung mit den regionalen Behörden zunehmend Makulatur darstellen. In Berlin ist das öffentliche Leben von offizieller Seite nun faktisch eingestellt. Es ist davon auszugehen, dass der Rest des Landes diesem „Shutdown“ folgen wird.
 
So sind inzwischen auch Fitnessstudios davon betroffen. Wir können nicht einschätzen, ob es in den nächsten Stunden eine Ausweitung dieser Anordnungen auch auf therapeutische Einrichtungen (Rehazentren, Rehakliniken, Physiotherapiepraxen etc.) geben wird. Vorstellbar wäre dies aus unserer Sicht schon, da es sich i.d.R. nicht um zwingend erforderliche medizinische Maßnahmen handelt.
 
Die wirtschaftlichen Folgen daraus sind überhaupt nicht absehbar. Die Politik hat eine schnelle und unbürokratische Unterstützung für betroffene Betriebe zugesagt.
 
Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: „Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“
 
 
1.    Das Kurzarbeitergeld wird flexibler. Unternehmen können es künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. So kann Kurzarbeitergeld unter anderem bereits dann bei der Agentur für Arbeit beantragt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Alle Informationen zu den aktuellen und ggf. geplanten Sonderregelungen finden Sie auf der Seite der Arbeitsagentur.
 
2.    Die Liquidität von Unternehmen wird durch steuerliche Maßnahmen verbessert. Zu diesem Zweck werden die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet. Informieren Sie sich über die geplanten Erleichterungen in dem PDF und setzen Sie sich bei Bedarf mit Ihrem Finanzamt in Verbindung.
 
3.    Die Liquidität von Unternehmen wird durch neue, im Volumen unbegrenzte Maßnahmen geschützt. Wegen der hohen Unsicherheit in der aktuellen Situation hat die Bundesregierung sich sehr bewusst dafür entschieden, keine Begrenzung des Volumens der Maßnahmen vorzunehmen. Dazu werden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht, etwa die KfW- und ERP-Kredite. Für Unternehmen, die krisenbedingt vorübergehend in ernsthaftere Finanzierungs- schwierigkeiten geraten sind, und daher nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen bei der KfW auflegt. Hier gelangen Sie zu den Informationen der KfW.
 
So schwierig die Situation auch ist, denken Sie bitte daran, dass bestimmte Rechtsnormen auch weiterhin gelten. Dies betrifft u.a. das Arbeitsrecht und den Fakt, dass die Abrechnung nicht erbrachter Leistungen Abrechnungsbetrug darstellt.
 
Auch wir, als RehaSport Deutschland e.V. diskutieren intensiv und treffen entsprechende Maßnahmen. So nutzen wir u.a. die Möglichkeiten von Homeoffice. Wir werden aber weiterhin uneingeschränkt für Sie da sein und stehen Ihnen, soweit wir es können, mit Rat und Tat zur Seite!
 
Die anstehenden Seminare und Ausbildungen sollen online als Webinare stattfinden. Alle Teilnehmer werden kurzfristig dazu informiert.  
 
Wir stehen mit den Krankenkassen in Kontakt. Sobald wir neue Erkenntnisse haben, werden wir Sie selbstverständlich informieren.
 
Für den Moment wünschen wir Ihnen viel Kraft, die aktuelle Situation zu meistern!

26. März 2020 | Regelungen der DRV Baden-Württemberg

Donnerstag, 26 März 2020 16:36 Publiziert in CORONA

Die Regelungen der DRV Baden-Württemberg zur Durchführung des Rehabilitationssports im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie hier.

Copyright © 2021 RehaSport Deutschland e.V.